Parkraumkonzept Malterdingen
Anfrage an:
Landratsamt Emmendingen
bisherige Korrespondenz bzgl. Parkraumkonzept in Malterdingen.
- Was wurde wann von der Gemeinde Malterdingen beantragt?
- Wie lautete ihre Antwort auf die jeweiligen Anfragen?
Hintergrund der Anfrage ist dieser Zeitungsartikel:
https://www.badische-zeitung.de/gruenes-licht-vom-landkreis-fuer-parkraumkonzept--203957075.html
Anfrage wurde zurückgezogen
-
Datum8. August 2021
-
11. September 2021
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Fabian Kern
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bisherige Korr…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 8. August 2021 23:01
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bisherige Korrespondenz bzgl. Parkraumkonzept in Malterdingen.
- Was wurde wann von der Gemeinde Malterdingen beantragt?
- Wie lautete ihre Antwort auf die jeweiligen Anfragen?
Hintergrund der Anfrage ist dieser Zeitungsartikel:
https://www.badische-zeitung.de/gruenes-licht-vom-landkreis-fuer-parkraumkonzept--203957075.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Anfragenr: 226379
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Fabian Kern
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Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
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Landratsamt Emmendingen
Sehr geehrter Herr Kern,
Akteneinsicht können Sie nach erfolgter Terminvereinbarung bei uns im Landratsamt Emmend…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Parkraumkonzept Malterdingen
- Datum
- 20. August 2021 10:52
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kern,
Akteneinsicht können Sie nach erfolgter Terminvereinbarung bei uns im Landratsamt Emmendingen, Straßenverkehrsamt nehmen.
Im Mai diesen Jahres fand eine Besprechung zwischen der Gemeinde Malterdingen und dem Straßenverkehrsamt bzgl. des Parkraumkonzeptes statt.
Die Gemeinde Malterdingen wollte uns hierzu gemäß den Absprachen einen Verkehrszeichenplan vorlegen. Dieser liegt uns bis heute nicht vor.
Daher ist eine Akteneinsicht bei uns momentan wenig sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen
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Fabian Kern
Sehr << Anrede >>
§ 7 Abs. 5 Satz 2 sieht vor, dass die antragstellende Person die Art des Informatio…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 20. August 2021 15:17
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
§ 7 Abs. 5 Satz 2 sieht vor, dass die antragstellende Person die Art des Informationszugangs bestimmt und hiervon nur aus wichtigem Grund abgewichen werden darf.
Quelle: https://im.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/pdf/20200529_Anwendungshinweise_LIFG_Stand.pdf
Deshalb möchte ich Sie noch einmal höflichst bitten, mir die angefragten Unterlagen zukommen zu lassen. Bevorzugt in digitaler Form.
...
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
PS: In einfachen Fällen dürfen informationspflichtige Stellen des Landes nach § 10
Abs. 3 Satz 1 für den Informationszugang keine Gebühren und Auslagen erheben. Ich gehe davon aus, dass es sich hierbei um einen einfachen Fall handelt. Falls dies nicht der Fall sein sollte bitte ich Sie um eine entsprechende Begründung.
Anfragenr: 226379
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Fabian Kern
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 20. August 2021 15:17
- Status
- Warte auf Antwort
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Fabian Kern
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumkonzept Malterdingen“ vom 08.08.2021 (…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 19. September 2021 21:33
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Parkraumkonzept Malterdingen“ vom 08.08.2021 (#226379) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Anfragenr: 226379
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Fabian Kern
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Landratsamt Emmendingen
Parkraukonzept Malterdingen Sehr geehrter Herr Kern,
der Antrag für das Parkraumkonzept in Malterdingen, ist gest…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Parkraukonzept Malterdingen
- Datum
- 21. September 2021 12:02
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kern,
der Antrag für das Parkraumkonzept in Malterdingen, ist gestern, 20.09.2021, bei uns eingegangen. Wir werden nun Weiteres veranlassen.
Akteneinsicht können Sie gerne zu den üblichen Öffnungszeiten, jedoch nach vorheriger telefonischer Vereinbarung, bei uns persönlich, vornehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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Fabian Kern
AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379] Sehr << Anrede >>
die Anfrage datiert vom 08.08.2021. Nicht…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 21. September 2021 17:29
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
die Anfrage datiert vom 08.08.2021. Nicht vom 20.09.2021.
§ 7 Abs. 5 Satz 2 sieht vor, dass die antragstellende Person die Art des Informationszugangs bestimmt und hiervon nur aus wichtigem Grund abgewichen werden darf.
Quelle: https://im.baden-wuerttemberg.de/filead…
Deshalb möchte ich Sie noch einmal höflichst bitten, mir die angefragten Unterlagen zukommen zu lassen. Bevorzugt in digitaler Form.
...
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
PS: In einfachen Fällen dürfen informationspflichtige Stellen des Landes nach § 10
Abs. 3 Satz 1 für den Informationszugang keine Gebühren und Auslagen erheben. Ich gehe davon aus, dass es sich hierbei um einen einfachen Fall handelt. Falls dies nicht der Fall sein sollte bitte ich Sie um eine entsprechende Begründung.amen und Herren,
...
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Anfragenr: 226379
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Fabian Kern
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landratsamt Emmendingen
AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379] Sehr geehrter Herr Kern,
mit 20.09.2021 habe ich das Antragsdatum der G…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 23. September 2021 12:19
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWParkraukonzeptMalterdingen226379.eml
4,4 KB
Sehr geehrter Herr Kern,
mit 20.09.2021 habe ich das Antragsdatum der Gemeinde genannt.
Die Zusendung der Akte in digitaler Form aus datenschutzrechtlichen Gründen leider nicht möglich.
Gerne können Sie, wie bereits erwähnt, zu den üblichen Öffnungszeiten, jedoch nach vorheriger telefonischer Vereinbarung, persönlich bei uns vorbeikommen, und Akteneinsicht nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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Fabian Kern
AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
Sehr geehrte Damen und Herren,
"Die Zusendung der Akte in digitaler Form…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 4. Oktober 2021 20:18
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
"Die Zusendung der Akte in digitaler Form aus datenschutzrechtlichen Gründen leider nicht möglich."
Bitte führen Sie aus welchen datenschutzrechtlichen Bedenken sich aus der Digitalisierung eines Dokuments ergeben, dass ich Ihren Angaben zu Folge vor Ort einsehen könnte.
Sie finden meinen öffentlichen GPG-Schlüssel unter dieser Mail falls Sie auf eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung bestehen.
...
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Zeige die zitierte Nachricht an-----BEGIN PGP PUBLIC KEY BLOCK-----
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=uoDP
-----END PGP PUBLIC KEY BLOCK-----
Anfragenr: 226379
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/226379/
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Fabian Kern
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AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379] Sehr geehrter Herr Kern,
da unsere Akten leider noch nicht digitalisier…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 7. Oktober 2021 11:56
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWParkraukonzeptMalterdingen226379.eml
10,4 KB
Sehr geehrter Herr Kern,
da unsere Akten leider noch nicht digitalisiert sind, können wir Ihnen die Akten, wie bereits erwähnt, leider nicht zusenden.
Den mit Schreiben vom 04.10.2021 zugesandten öffentlichen GPG-Schlüssel haben wir zugesandten zur Entschlüsselung an unserer IUK-Abteilung gesandt.
Sobald mir von dort die Rückmeldung vorliegt, werde ich mich wieder mit Ihnen in Verbindung setzen.
Ansonsten besteht, wie schon mehrfach erwähnt, die Möglichkeit Akteneinsicht bei uns vor Ort, nach vorheriger telefonischer Absprache, zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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Fabian Kern
AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379] Sehr geehrte Damen und Herren,
verfügt ihr Amt über einen Scanner?
Den …
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Parkraukonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 9. Oktober 2021 22:30
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
verfügt ihr Amt über einen Scanner?
Den öffentlichen PGG Schlüssel müssen Sie nicht entschlüsseln lassen. Den brauchen Sie um mit die gescannten Unterlagen auf einem sicheren Weg digital übermitteln zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Anfragenr: 226379
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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- Betreff
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- Datum
- 9. Oktober 2021 22:30
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Landratsamt Emmendingen
Sehr geehrter Herr Kern,
von unserer IT-Abteilung wurde nun ihr GPG-Schlüssel entschlüsselt und ein spezielles Pr…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Parkraumkonzept Malterdingen
- Datum
- 27. Oktober 2021 08:30
- Status
Sehr geehrter Herr Kern,
von unserer IT-Abteilung wurde nun ihr GPG-Schlüssel entschlüsselt und ein spezielles Programm auf meinem Rechner installiert.
Ich werde Ihnen in den nächsten Tagen die eingescannte Akte zusenden.
Wir weisen Sie jetzt schon darauf hin, dass die Zusendung der Akte auf diesem Weg einmalig erfolgt, da dies auch mit erheblichem Aufwand verbunden ist.
Mit freundlichen Grüßen
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Landratsamt Emmendingen
Akteneinsicht Parkraumkonzept Sehr geehrter Herr Kern,
aufgrund der großen Datenmenge funktioniert die Übertragun…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Akteneinsicht Parkraumkonzept
- Datum
- 27. Oktober 2021 09:22
- Status
Sehr geehrter Herr Kern,
aufgrund der großen Datenmenge funktioniert die Übertragung der Akte leider nicht über den GPG-Schlüssel, auch nicht nach mehrmaligem Komprimieren.
Unsere IT-Abteilung hat daher die Akte daher in das virtuelle Postfach übertragen und zum Download bereitgestellt.
Unten angehängt finden Sie den verfügbaren Link.
Den Zugangscode für den VPS-Datei-Briefkasten sende ich Ihnen in einer gesonderten E-Mail zu.
Mit freundlichen Grüßen
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Landratsamt Emmendingen
Sehr geehrte Herr Kern,
der Zugangscode lautet: xxcDVa37
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- Akte Parkraumkonzept Malterdingen
- Datum
- 27. Oktober 2021 09:24
- Status
Sehr geehrte Herr Kern,
der Zugangscode lautet: xxcDVa37
Mit freundlichen Grüßen
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Fabian Kern
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider bekomme ich bei beiden Links die Sie mir geschickt haben lediglich eine Feh…
An
Landratsamt Emmendingen
Details
- Von
- Fabian Kern
- Betreff
- AW: Akte Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 1. November 2021 16:02
- An
- Landratsamt Emmendingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider bekomme ich bei beiden Links die Sie mir geschickt haben lediglich eine Fehlermeldung ("VPS Datei-Briefkasten Sie haben auf diese Seite keinen Zugriff.")
Ich werde aber nicht zur Eingabe eines Kennworts aufgefordert.
Könnten Sie die Dokumente bitte hier hochladen?
https://nx1433.your-storageshare.de/s/S5agjqrLDoyHqzf
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Kern
Anfragenr: 226379
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/226379/
Postanschrift
Fabian Kern
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landratsamt Emmendingen
Sehr geehrter Herr Kern,
ich werde es durch die IUK-Abteilung prüfen lassen und mich dann baldmöglichst wieder be…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- AW: Akte Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 3. November 2021 10:19
- Status
Sehr geehrter Herr Kern,
ich werde es durch die IUK-Abteilung prüfen lassen und mich dann baldmöglichst wieder bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
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Landratsamt Emmendingen
Sehr geehrter Herr Kern,
leider ist es mir nicht möglich die Dokumente über Ihren Link hochzuladen. Unsere IT-Abt…
- Von
- Landratsamt Emmendingen
- Betreff
- AW: Akte Parkraumkonzept Malterdingen [#226379]
- Datum
- 23. November 2021 11:19
- Status
Sehr geehrter Herr Kern,
leider ist es mir nicht möglich die Dokumente über Ihren Link hochzuladen. Unsere IT-Abteilung hat bereits die Akte in das virtuelle Postfach übertragen und zum Downloaden bereitgestellt.
Warum Sie diese über den Link nicht öffnen können, kann ich hier nicht klären. Mehr Möglichkeiten haben wir derzeit nicht, Ihnen die Akte digital und auf sicherem Weg zu übersenden, unsere Mittel sind damit ausgeschöpft.
Es besteht jedoch, nach wie vor, und wie auch schon mehrfach erwähnt, die Möglichkeit Akteneinsicht bei uns vor Ort, nach vorheriger telefonischer Absprache, zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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