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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 1. September 2021. Hinweis zum Datenschutz Die Bearbeitung Ihrer Anfrage erfordert eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Hier<https://landtag.nrw.de/files/live/sites/landtag/files/WWW/I.B.3/Datenschutz/Informationen_zum_Datenschutz.pdf> finden Sie Angaben zu der Datenverarbeitung und Informationen zu Ihren Rechten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen bitten Sie um Informationen zum Besuch von Schülerinnen und Schülern im Landtag Nordrhein-Westfalen. Sie erkundigen sich, warum derzeit keine Besuchsprogramme an Plenartagen möglich seien. Dazu weisen Sie darauf hin, dass die Abgeordneten ebenso wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landtag ein Impfangebot erhalten haben und Schülergruppen durch die regelmäßige Testung an den Schulen die sogenannte 3G-Regel erfüllen würden. Hierzu kann ich Ihnen die folgende Auskunft geben: Der Landtag Nordrhein-Westfalen steht den Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich offen. Wir freuen uns über alle Besucherinnen und Besucher, die mehr über das Haus des Landtags und die parlamentarische Arbeit erfahren möchten. Um das Haus und die parlamentarische Arbeit möglichst vielen Menschen nahe zu bringen, betreibt die Parlamentsverwaltung ein umfangreiches Besucherprogramm. Dieses ermöglicht an Plenartagen aber auch sonst den Besuch des Landtags. Ein Teil des Besucherprogramms richtet sich ausdrücklich an Schülerinnen und Schüler. Daneben können Einzelbesucherinnen und -besucher die Plenar- und Ausschusssitzungen auch ohne eine Teilnahme am Besucherprogramm besuchen. Leider mussten wir aufgrund des Infektionsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie das gesamte Besucherprogramm zunächst einstellen. Priorität hatte für uns die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments. Die Teilnahme von Einzelbesucherinnen und -besuchern an Plenar- und Ausschusssitzungen war und ist aber die ganze Zeit über möglich gewesen. Dies gilt und galt selbstverständlich auch für Schülerinnen und Schüler. Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie, dem das Präsidium des Landtags und Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen angehören, hat im August 2021 entschieden, dass nach zehn Monaten wieder Besuchergruppen abseits von Plenartagen im Landtag empfangen werden können. Zunächst galt dies für Gruppen mit je bis zu 25 Personen; selbstverständlich auch für Gruppen, mit Schülerinnen und Schülern. Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie hat nun entschieden, die maximale Gruppengröße von 25 auf 50 Personen anzuheben und auch das Besuchsprogramm für Schulklassen wieder zu beginnen. Was derzeit noch ausgesetzt bleibt, ist das Besucherprogramm an Plenartagen. Dies gilt gleichermaßen für Schulklassen wie für andere Besuchergruppen. An Plenartagen halten sich aufgrund des Sitzungsbetriebs eine Vielzahl von Personen im Landtagsgebäude auf. Aus Gründen des Infektionsschutzes möchten wir die Personenzahl im Gebäude an diesen Tagen nicht noch weiter erhöhen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen