Datenschutzfolgeabschätzungen im Programm DigitalFirst

Datenschutzfolgeabschätzungen, die im 28. Tätigkeitsbericht des HmbBfDI (S. 71 f.) benannt sind

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. September 2021
  • Frist
    26. Oktober 2021
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Datenschutzfolgeabschätzungen im Programm DigitalFirst [#228662]
Datum
21. September 2021 22:30
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Datenschutzfolgeabschätzungen, die im 28. Tätigkeitsbericht des HmbBfDI (S. 71 f.) benannt sind
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 228662 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228662/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 21. September 2021. Die im Amt ITD vorhandenen Datens…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Datenschutzfolgeabschätzungen im Programm DigitalFirst [#228662]
Datum
11. Oktober 2021 08:56
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 21. September 2021. Die im Amt ITD vorhandenen Datenschutz-Folgeabschätzungen, die im 28. Tätigkeitsbericht des HmbBfDI (S. 71 f.) genannt sind, haben einen erheblichen Umfang. Zur Bearbeitung Ihres Antrags wäre es daher notwendig, mit entsprechendem Zeitaufwand die Unbedenklichkeit der Zugänglichmachung zu prüfen. Daher würde gemäß § 13 Absatz 6 HmbTG eine Gebühr zu erheben sein. Die Höhe der Gebühr würde dem Gebührenrahmen in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Nr. 1.3.1.2 entnommen werden, der zwischen 30 Euro und 500 Euro liegt. Bitte teilen Sie uns vor diesem Hintergrund mit, ob Sie Ihren Antrag auf Zugänglichmachung dieser Dokumente aufrechterhalten und teilen Sie uns in diesem Fall Ihre zustellfähige Anschrift mit, damit wir die ggf. anfallende Gebühr in Rechnung stellen können. Die Angabe Ihrer zustellfähigen Anschrift ist auch erforderlich, falls Ihr Antrag insgesamt abzulehnen sein sollte. Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG bedarf die Ablehnung des Antrags eines rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheids. Nach kursorischer rechtlicher Prüfung kann nicht ausgeschlossen werden, dass hier eine oder mehrere gesetzliche Ausnahmen vorliegen, die einer Auskunftspflicht nach dem HmbTG dem Grunde nach entgegenstehen. Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen