Das Schreiben der Polizei zur Unterstützung der Einrichtung einer Fahrradstraße

– das Schreiben der Polizei Essen vom 16. August 2021, mit dem sie ihre grundsätzliche Unterstützung bei der Einrichtung der Fahrradstraße unterstrichen hat (siehe Vorlage 1700/2021/6, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa-I0L59fKYmmtsBmJBPtjor1YwiYXkTamBtWU57a5uD/Vorlage_1700-2021-6.pdf)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. November 2021
  • Frist
    21. Dezember 2021
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Das Schreiben der Polizei zur Unterstützung der Einrichtung einer Fahrradstraße [#233289]
Datum
19. November 2021 11:45
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– das Schreiben der Polizei Essen vom 16. August 2021, mit dem sie ihre grundsätzliche Unterstützung bei der Einrichtung der Fahrradstraße unterstrichen hat (siehe Vorlage 1700/2021/6, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa-I0L59fKYmmtsBmJBPtjor1YwiYXkTamBtWU57a5uD/Vorlage_1700-2021-6.pdf)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233289/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich einmal nach dem Sachstand meiner Anfrage von vor rund drei Wochen …
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Das Schreiben der Polizei zur Unterstützung der Einrichtung einer Fahrradstraße [#233289]
Datum
14. Dezember 2021 10:52
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich einmal nach dem Sachstand meiner Anfrage von vor rund drei Wochen erkundigen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233289/
Kommunalverwaltung Essen
Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße Sehr Antragsteller/in anbei sende ich Ihnen das Schreiben der…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße
Datum
14. Dezember 2021 15:38
Status
Warte auf Antwort
image002.jpg
2,3 KB


Sehr Antragsteller/in anbei sende ich Ihnen das Schreiben der Polizei Essen an die Stadtverwaltung vom 16. August in Zusammenhang mit der Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289] Sehr << Anrede >> vielen herzlichen…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289]
Datum
14. Dezember 2021 16:40
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die schnelle Reaktion. Könnten Sie mir bitte auch den genannten Anhang zukommen lassen (ausgewertete Verkehrsdaten)? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233289/
Kommunalverwaltung Essen
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289] Sehr Antragsteller/in da es sich bei dem Report…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289]
Datum
23. Dezember 2021 16:33
Status
Warte auf Antwort
image003.jpg
2,3 KB


Sehr Antragsteller/in da es sich bei dem Report um ein internes Dokument der Polizei handelt, bitte ich Sie darum, sich diesbezüglich an die Polizei Essen zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289] Sehr << Anrede >> ich wünsche Ihnen…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289]
Datum
5. Januar 2022 09:01
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr und danke für Ihre Nachricht. Aus meiner Sicht wird die Anlage – dadurch, dass das Schreiben direkten Bezug auf die Anlage nimmt – selbst ein integraler Bestandteil des angefragten Schreibens. Ihre Unterscheidung scheint mir daher nicht zulässig. Ich bitte daher weiterhin um die Übermittlung der Anlage zu diesem Schreiben. Vielen Dank und freundliche Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233289/
Kommunalverwaltung Essen
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289] Sehr Antragsteller/in vielen Dank – ich wünsche…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289]
Datum
6. Januar 2022 12:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank – ich wünsche Ihnen auch ein frohes neues Jahr. Anbei finden Sie nun das entsprechende Dokument der Polizei Essen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289] Lieber Antragsteller/in vielen Dank für die sch…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße [#233289]
Datum
6. Januar 2022 13:09
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Lieber Antragsteller/in vielen Dank für die schnelle Zusendung. Diese Anfrage ist dann hiermit erst einmal abgeschlossen. Freundliche Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233289/