Schadstoffmessungen des Bundesamts für Verfassungsschutz

die Ergebnisse aller Schadstoffmessungen aus sämtlichen Gebäuden Am Treptower Park 5-8 ab Januar 2010.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    13. Dezember 2021
  • Frist
    15. Januar 2022
  • 0 Follower:innen
Laurence Mélenchon
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Verfassungsschutz Berlin Details
Von
Laurence Mélenchon
Betreff
Schadstoffmessungen des Bundesamts für Verfassungsschutz [#235163]
Datum
13. Dezember 2021 11:45
An
Verfassungsschutz Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ergebnisse aller Schadstoffmessungen aus sämtlichen Gebäuden Am Treptower Park 5-8 ab Januar 2010.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Laurence Mélenchon Anfragenr: 235163 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235163/ Postanschrift Laurence Mélenchon << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Laurence Mélenchon

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Verfassungsschutz Berlin
Schadstoffmessungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz [#235163] Sehr geehrter Herr Mélenchon, Ihrem Antrag auf…
Von
Verfassungsschutz Berlin
Betreff
Schadstoffmessungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz [#235163]
Datum
15. Dezember 2021 13:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Mélenchon, Ihrem Antrag auf Übersendung der Ergebnisse aller Schadstoffmessungen aus sämtlichen Gebäuden Am Treptower Park 5-5, 12435 Berlin, vom 13.12.2021, kann aus folgendem Grund nicht entsprochen werden: Es handelt sich um eine Liegenschaft des Bundes, für die der Verfassungsschutz des Landes Berlin nicht zuständig ist. Mit freundlichen Grüßen