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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

K 11 - 13002/21#32 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14 November 2021, in der Sie um die Zusendung bitten von "Informationen, welche Bauprojekte die BKM Prof. Monika Grütters gefördert [hat], 1. die einen jüdischen Hintergrund haben; 2. einen muslimischen Hintergrund haben; 3. einen sonstigen religiösen Hintergrund haben (außer christliche Bauten); 4. und wie hoch die Aufwendungen der BKM jeweils waren." Ihr Antrag richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/21#32 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere, wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Da Ihr Antrag in der jetzigen Form relativ generell gehalten ist, möchte ich Sie um Konkretisierung des von Ihnen verwendeten Begriffs „Hintergrund“ bitten. Dies würde die interne Bearbeitung auch im Hinblick auf eine zügige Beantwortung Ihres Anliegens erleichtern. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

K 11 - 13002/21#21 K 11 - 13002/21#28 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. Dezember 2021, in der Sie um die Zusendung bitten von Informationen, die sich zum einen auf die Mittel der Stiftung Humboldt-Forum und auf die Mittel zur Deckung der laufenden Kosten des Berliner Schlosses beziehen, und zum anderen die Namen der Spenderinnen und Spender, die ausweislich unseres Schreibens vom 10.09.2021 Geld- oder Sachspenden leisteten. Ihr Antrag richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter den Aktenzeichen K 11 - 13002/21#21 bzw. K 11 – 13002/21#28 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere, wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen