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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Ruge, gerne bestätigen wir Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags auf Auskunftserteilung gemäß BayUIG. Der Unteren Naturschutzbehörde liegen nur Teile der angefragten Daten vor. Wir können Ihnen folgende Informationen zur Verfügung stellen: 1. Anzahl der Genehmigungen zur Baumbeseitigung sowie 2. Anzahl der festgesetzten Ersatzpflanzungen für die Jahre von 2016 bis 2021 im Vollzug der Baumschutzverordnung (BaumSchVO). Die BaumSchVO hat ihren Geltungsbereich innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Innenbereich), ihr unterliegen Bäume ab einem Stammumfang von 80 cm (gemessen 1 m vom Boden) oder Ersatzpflanzungen (vgl. § 1 BaumSchVO). Die Untere Naturschutzbehörde wird als reine Genehmigungsbehörde tätig, insofern liegen Zahlen zu den genehmigten Beseitigungen sowie in den Bescheiden festgesetzten Ersatzpflanzungen vor, nicht aber zu tatsächlichen Baumfällungen und -pflanzungen. Nähere Informationen sowie den Verordnungstext finden Sie auf unserer Webseite Baumschutz in Nürnberg - Umweltamt Nürnberg (nuernberg.de)<https://www.nuernberg.de/internet/umw...>. Da es sich bei der BaumSchVO um eine Tätigkeit des übertragenen Wirkungskreises handelt, ist die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg nicht anwendbar. Die Untere Naturschutzbehörde prüft unter den o.g. Voraussetzungen eingehende Anträge von Baumbestand auf privaten Flächen. Darüber hinaus liegen uns keine auswertbaren Daten vor. Dies gilt insbesondere für Schutzgebiete oder Flächen im Außenbereich (§ 35 Baugesetzbuch (BauGB)). Selbiges trifft auf Baumbeseitigungen /-pflanzungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren zu. Öffentliche sowie städtische Flächen werden vom Liegenschaftsamt<https://www.nuernberg.de/internet/lie...> bzw. Servicebetrieb öffentlicher Raum<https://www.nuernberg.de/internet/soe...> (SöR) der Stadt Nürnberg selbstständig verwaltet. Bezüglich der durch die Stadt oder in deren Auftrag durchgeführten Fällungen und Neupflanzungen wenden Sie sich daher bitte direkt an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> (Liegenschaftsamt, Immobilienverwaltung) bzw. <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> (SöR, Baumabteilung). Für die Erteilung von Umweltinformationen sind regelmäßig nach Art. 12 Abs. 1 BayUIG Kosten zu erheben. Der entsprechende Kostenrahmen liegt bei 10,- bis 2.500,- € (vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Bay. Kostengesetz (KG) i.V.m. 1.I.10/2.1 Kostenverzeichnis (KVz)) und bemisst sich nach dem jeweiligen Bearbeitungsaufwand. Dieser kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilt werden, wird sich aber voraussichtlich noch im zweistelligen Bereich befinden. Wenn Sie Interesse an den Zahlen im geschilderten Rahmen haben, lassen Sie uns bitte eine Bestätigung nebst Rechnungsadresse zukommen. Erst nach Eingang dieser Rückmeldung kann Ihr Auskunftsersuchen weiter bearbeitet werden und die Frist gemäß Art. 3 Abs. 3 BayUIG beginnt zu laufen. Vielen Dank. Auch wenn Ihre Anfrage nicht näher begründet werden muss, wäre für uns der Zweck oder das Ergebnis Ihrer Anfrage von Interesse. Wir freuen uns, wenn Sie uns hierzu Informationen zukommen lassen wollen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Ruge, gerne leiten wir Ihre Anfrage entsprechend weiter. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Ruge, herzlichen Dank für ihre Anfrage. Vonseiten des Sör sind wir immer um größtmögliche Transparenz bemüht und geben deswegen jährlich unseren Straßenbaumbericht heraus. In der zuletzt erschienenen Ausgabe für das Jahr 2020, welche ich ihnen angefügt habe, finden sie auf Seite 8 eine Übersicht über alle neu gepflanzten, ersetzten und gefällten Bäume (Einzelbäume) im Nürnberger Stadtgebiet seit dem Jahr 2007. Die angeforderte Grünanlagensatzung finden sie unter: https://www.nuernberg.de/imperia/md/stadtrecht/dokumente/8/850/850_270.pdf Für Rückfragen stehe ich ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen