AVB-HI aus 1982 und 1992

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

die alten Fassungen der AVB-HI aus 1982 und 1992 der damaligen Liegenschaft für städtische Grundstücksvermietungen.
Noch heute gibt es die AVB-HI, "ALLGEMEINE VERTRAGSBESTIMMUNGEN für die Vermietung von Hafen- und Hafenindustrie-Grundstücken" in einer aktuell gültigen Fassung.

Laut Auskunft der Finanzbehörde soll ich mich an Sie wenden für diese Information.

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    18. Januar 2022
  • Frist
    22. Februar 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.01.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AVB-HI aus 1982 und 1992 [#237916]
Datum
18. Januar 2022 11:37
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die alten Fassungen der AVB-HI aus 1982 und 1992 der damaligen Liegenschaft für städtische Grundstücksvermietungen. Noch heute gibt es die AVB-HI, "ALLGEMEINE VERTRAGSBESTIMMUNGEN für die Vermietung von Hafen- und Hafenindustrie-Grundstücken" in einer aktuell gültigen Fassung. Laut Auskunft der Finanzbehörde soll ich mich an Sie wenden für diese Information.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237916 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237916/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 19.01.2022
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer #237916 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem …
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Eingangsbestätigung HmbTG-Antrag AVB-HI aus 1982 und 1992 [#237916]
Datum
19. Januar 2022 11:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer #237916 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem Thema „AVB-HI aus 1982 und 1992“ ist hier am 118.10.2022 im Shared Service der beiden Behörden BWI (Behörde für Wirtschaft und Innovation) und BVM (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) eingegangen. Sie wird aktuell bereits bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Möglicherweise entstehen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Gebühren nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die spätere Zustellung des Gebührenbescheids auf dem Postweg Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Meldeanschrift. Diese haben Sie uns bereits im Antrag mitgeteilt. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 01.02.2022
Sehr Antragsteller/in nach Überprüfung hier im Hause können wir Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen gewünschten U…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Antwort auf HmbTG-Antrag: AVB-HI aus 1982 und 1992 [#237916]
Datum
1. Februar 2022 10:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in nach Überprüfung hier im Hause können wir Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen gewünschten Unterlagen in der Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) leider nicht vorliegen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Antrag an die Hafen Port Authority (HPA). Diese Antwort erfolgt gebührenfrei und abschließend. Mit freundlichen Grüßen
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