Verkehrsüberwachungskameras in Reutlingen

Anfrage an: Stadt Reutlingen

- welche Arten von Kameras werden zur (Verkehrs)-Überwachung im Stadtgebiet Reutlingen verwendet
- Wie viele Kameras und an welchen Orten sind verfügbar und im Betrieb?
- Wie lange werden Aufnahmen gespeichert?
- Zu welchem Zweck werden diese ausgewertet?
- Welche technischen Maßnahmen sind ergriffen worden um z.B. Verkehrskameras datenschutzkonform zu verwenden, damit diese nur dem Zweck der Verkehrsüberwachung dienen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Februar 2022
  • Frist
    16. März 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.02.2022
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - welche Arten…
An Stadt Reutlingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verkehrsüberwachungskameras in Reutlingen [#240813]
Datum
14. Februar 2022 10:59
An
Stadt Reutlingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- welche Arten von Kameras werden zur (Verkehrs)-Überwachung im Stadtgebiet Reutlingen verwendet - Wie viele Kameras und an welchen Orten sind verfügbar und im Betrieb? - Wie lange werden Aufnahmen gespeichert? - Zu welchem Zweck werden diese ausgewertet? - Welche technischen Maßnahmen sind ergriffen worden um z.B. Verkehrskameras datenschutzkonform zu verwenden, damit diese nur dem Zweck der Verkehrsüberwachung dienen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240813 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240813/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Reutlingen
am 30.03.2022
Sehr Antragsteller/in gerne beantworten wir Ihre Fragen zum Thema Kameras im Stadtgebiet von Reutlingen. Welche…
Details
Von
Stadt Reutlingen
Betreff
WG: Verkehrsüberwachungskameras in Reutlingen [#240813]
Datum
30. März 2022 15:36
Status
Anfrage abgeschlossen
SignaturfamilienfreundlicherBetrieb-mitLink.jpg
11,9 KB
Sehr Antragsteller/in gerne beantworten wir Ihre Fragen zum Thema Kameras im Stadtgebiet von Reutlingen. Welche Arten von Kameras werden zur (Verkehrs)-Überwachung im Stadtgebiet Reutlingen verwendet? Es werden einfache Richtungskameras und 1 Domkamera verwendet. Wie viele Kameras und an welchen Orten sind verfügbar und im Betrieb? Es befinden sich 17 Richtungskameras und 1 Domkamera in Betrieb. Diese sind alle an Knotenpunkten im Stadtgebiet angebracht. Wie lange werden Aufnahmen gespeichert? Es werden keine Daten gespeichert, da wir lediglich ein Livebild haben und keine Speicherung vornehmen. Zu welchem Zweck werden diese ausgewertet? Die Kameras dienen der Verkehrsbeobachtung bei Bedarf. Hauptsächlich werden Störungen im Verkehrsnetz oder neue Signalprogramme damit geprüft. Welche technischen Maßnahmen sind ergriffen worden um z. B. Verkehrskameras datenschutzkonform zu verwenden, damit diese nur dem Zweck der Verkehrsüberwachung dienen? Aus Datenschutzgründen wurden die Kameras direkt auf den unmittelbaren Straßenraum ausgerichtet. Durch eine Reduzierung der Videoqualität und Schwärzung von Teilen des Bildes, wo notwendig (z. B. sichtbare Fenster), sind keine KfZ-Kennzeichen oder Personen erkennbar. Für weitere Fragen steht Ihnen Herr Oehme, Fachgebietsleiter Verkehrstechnik, 07121 303-2562 zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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