VzG Dokumente
Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis der Anfrage
Das EBA lehnt die Anfrage mit Verweis auf ein laufendes Gerichtsverfahren zur Herausgabe des Infrastrukturkatasters (ISK) ab. Die Herausgabe würde die Entscheidung des Gerichts in Teilen vorwegnehmen.
Anfrage abgelehnt
-
Datum20. Februar 2022
-
2. Dezember 2022
-
Kosten dieser Information:50,00 Euro
-
12 Follower:innen
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- VzG Dokumente [#241455]
- Datum
- 20. Februar 2022 19:58
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Eisenbahn-Bundesamt
Eingangsbestätigung Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach IFG/UIG und ver…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- Eingangsbestätigung
- Datum
- 24. Februar 2022 15:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach IFG/UIG und verweise auf das angehängte Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug au…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG
- Datum
- 4. März 2022 12:48
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf mein Schreiben vom 24.02.2022, mit welchem ich den Eingang Ihres Antrages (Aktenzeichen: 4150-41fü/003-0003#050) bestätigt habe.
Im Rahmen der gesetzlich erforderlichen Drittbeteiligung hat die DB Netz AG erklärt, dass sie der Zugangsgewährung zum VzG widerspreche. Es handele sich bei den entsprechenden Informationen um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
Diese Einschätzung werde ich nunmehr prüfen. Bitte teilen Sie mir noch mit, ob Sie mit der Unkenntlichmachung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden sind. Darüber hinaus darf ich sie gem. § 7 Abs. 1 IFG noch um eine Begründung Ihres Antrages bis zum 18.03.2022 bitten.
Ich möchte Sie darüber hinaus auf die Möglichkeit hinweisen, den gewünschten Zugang zu den Informationen aus dem VzG bei der DB Netz AG selbst zu beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezu…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG
- Datum
- 21. März 2022 09:46
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf meine E-Mails vom 24.02.2022 und 04.03.2022. Wir konnten bislang noch keinen Antworteingang verzeichnen. Deshalb gebe ich Ihnen letztmalig Gelegenheit zur Stellungnahme bis
zum 28.03.2022. Sollten wir bis zu diesem Zeitpunkt keine Rückantwort Ihrerseits haben, gehen wir davon aus, dass Sie Ihren Antrag nicht weiter aufrecht halten möchten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Anrede >>
mein Antrag ve…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 21. März 2022 13:25
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wird verschickt...
Sehr << Anrede >>
mein Antrag verfolgt folgende Ziele:
1. Verbesserung der Genauigkeit der Eisenbahninfrastrukturdaten in der OpenStreetMap-Datenbank
2. Veröffentlichung des Ergebnisses der Anfrage in der Online Platform "FragDenStaat"
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >>
viel…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 25. März 2022 10:46
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Rückantwort.
Uns liegt Ihr Antrag mit dem oben genannten Aktenzeichen vor, der sich auf den Informationszugang zum gesamten VzG bezieht.
Darüber hinaus liegt noch ein weiterer Antrag vor, der die Strecke 6325 Neustrelitz Hbf (WNT) - Warnemünde (WWM) umfasst.
Da der letztgenannte Antrag im ersten Antrag aufgeht, würden wir die Anträge unter dem oben genannten Aktenzeichen zusammenführen.
Sollten Sie mit der Vorgehensweise nicht einverstanden sein, bitte ich um Rückmeldung bis zum 31.03.2022.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr [geschwärzt],
es ist richtig, dass ich …
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 25. März 2022 15:34
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
es ist richtig, dass ich eine weitere Anfrage gestellt hatte in der ich bereits die Trassenpläne und das VzG für die Strecke 6325 angefragt hatte. Die beiden Anträge können wir gerne unter dem Aktenzeichen [geschwärzt]#[geschwärzt] zusammenfassen.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Anrede >>
ich habe seit …
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 22. April 2022 10:58
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich habe seit fast einem Monat nichts mehr von Ihnen gehört.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: VzG Dokumente [#241455]
> Datum: 20. Februar 2022, 18:58
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Eisenbahn-Bundesamt" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
>
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 241455
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >>
viel…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 26. April 2022 09:02
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre E-Mail. Das Verfahren befindet sich gerade in der Drittbeteiligung, die in Kürze abgeschlossen sein wird. Im Anschluss wird eine Entscheidung getroffen und ein entsprechender Bescheid erstellt.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >>
dami…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 3. Mai 2022 13:52
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
damit der Bescheid per Post übersandt werden kann, darf ich Sie höflich um Nennung Ihrer Adressdaten bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Anrede >>
anbei meine Ad…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 3. Mai 2022 14:21
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
anbei meine Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr [geschwärzt],
am 05.05.2022 wurde der …
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 16. Mai 2022 08:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
am 05.05.2022 wurde der Bescheid an die unten angegebene Adresse versandt. Leider wurde die PZU mit einem Unzustellbarkeitsvermerk an uns zurück übersendet.
Herr
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
Ich darf Sie bitten, mir eine Adresse zu nennen, an die wir den Bescheid versenden können.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt]#[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] #[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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Nur eingeloggt sichtbar
•
16. Mai 2022 08:40
Hallo! Ich habe die Adressdaten hier einmal geschwärzt. Liebe Grüße!
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Anrede >>
Ich muss Sie d…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 16. Mai 2022 09:14
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Ich muss Sie darum bitten meine vollständige Anschrift zu verwenden!
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >>
da d…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 16. Mai 2022 09:57
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
da der Bescheid förmlich zugestellt werden soll, benötige ich eine postalische Anschrift. Die Angabe einer Scanbox reicht hierfür nicht aus.
Ich darf Sie bitten, mir eine zustellfähige Adresse zu nennen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr [geschwärzt],
[geschwärzt]
[geschwärzt]…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
- Datum
- 16. Mai 2022 14:17
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
Achten Sie bitte darauf dass Sie den Adresszusatz mit angeben, da ansonsten der Brief in der Scanbox landet, so wie meine gesamte andere Post.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
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https://fragdenstaat.de/anfrage/241455/upload/13fafdee3a928d1e0e3fa0645e9b53ead3747858/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Eisenbahn-Bundesamt
Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten 1. lhnen wird Zugang zum VzG in Form von el…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten
- Datum
- 17. Mai 2022
- Status
- Anfrage abgeschlossen
1. lhnen wird Zugang zum VzG in Form von elektronischer Akteneinsicht gewährt. lm Übrigen
wird lhr Antrag abgelehnt.
2. Für diese individuell zurechenbare öffentliche Leistung werden Gebühren in Höhe von
50,- Euro erhoben.
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Anrede >>…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 24. Mai 2022 13:19
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
mit welche Frist wird der Bescheid gegenüber der DB Netz AG bestandskräftig, so dass ich Informationszugang erhalte?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/241455/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Eisenbahn-Bundesamt
WG: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:i…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- WG: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 31. Mai 2022 11:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.05.2022. Die Rechtsbehelfsfrist ist noch nicht beendet. Sofern das Verfahren abgeschlossen ist, kommen wir unverzüglich auf Sie zu.
Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:i…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 2. Juni 2022 10:20
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie den Widerspruch der DB Netz AG zur Kenntnis. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, so dass Ihnen bis zum Abschluss des Verfahrens kein Zugang zu Informationen zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten gewährt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
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3. Juni 2022 10:28
Sorry, hatte das falsch in Erinnerung. Die DB Netz Ag darf sich nur in Netzzugangs- und Wegentgeltsfragen nicht der Juristen …
Alles lesen
Sorry, hatte das falsch in Erinnerung. Die DB Netz Ag darf sich nur in Netzzugangs- und Wegentgeltsfragen nicht der Juristen der DB AG bedienen. Quelle: https://ebibliothek.beck.de/Print/Curre…
Nur eingeloggt sichtbar
•
3. Juni 2022 07:03
DB Netz hat auch keine Rechtsabteilung
Nur eingeloggt sichtbar
•
3. Juni 2022 07:02
Aber ja, die verfassenden Personen sind laut OE im "Konzern" als direkt bei der DB AG angestellt.
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•
3. Juni 2022 06:56
Hast du dafür Belege?
Nur eingeloggt sichtbar
•
2. Juni 2022 11:29
Warte, ich dachte die Bahn darf keine "Konzernjuristen" mehr benutzen..... Das sieht nämlich irgendwie so aus als hätte das Anwälte …
Alles lesen
Warte, ich dachte die Bahn darf keine "Konzernjuristen" mehr benutzen..... Das sieht nämlich irgendwie so aus als hätte das Anwälte der DB AG und nicht der DB Netz AG geschriben
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
bitte tei…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 6. Juli 2022 19:17
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
bitte teilen Sie mir den Stand im Widerspruchsverfahren der DB Netz AG, zur IFG-Anfrage mit dem Aktenzeichen [geschwärzt]#[geschwärzt] mit.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
das Wider…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 8. Juli 2022 09:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
das Widerspruchsverfahren wird von [geschwärzt] aus unserem Rechtsreferat bearbeitet. Die E-Mailadresse finden Sie in cc.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt], [geschwärzt]#[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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Eisenbahn-Bundesamt
hr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
das Widerspruc…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- hr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 8. Juli 2022 09:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
das Widerspruchsverfahren wird von [geschwärzt] aus unserem Rechtsreferat bearbeitet. Die E-Mailadresse finden Sie in cc.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt], [geschwärzt]#[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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Eisenbahn-Bundesamt
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
mit E-Ma…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 8. Juli 2022 10:23
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt],
mit E-Mail vom 06.07.2022 baten Sie um Auskunft zum Stand des Widerspruchsverfahrens hinsichtlich des Widerspruchs der DB Netz AG gegen den Bescheid des Eisenbahn-Bundesamtes mit dem Geschäftszeichen [geschwärzt]#[geschwärzt]
Das Widerspruchsverfahren wird hier unter dem Gz.: [geschwärzt]#[geschwärzt] geführt. Mit Einlegung des Widerspruchs am 01.06.2022 kündigte die DB Netz AG an, eine Begründung für den Widerspruch nachzureichen. Diese Begründung steht noch aus. Die DB Netz AG wurde daher aufgefordert die Begründung bis zum 01.08.2022 nachzureichen, da ansonsten beabsichtigt ist, über den Widerspruch nach Aktenlage zu entscheiden.
Entsprechend dem § 75 der Verwaltungsgerichtsordnung soll über Widersprüche in der Regel innerhalb von drei Monaten ab Einlegung des Widerspruchs entschieden werden.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt], [geschwärzt]#[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Anrede >>…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 17. September 2022 18:46
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
bitte teilen Sie mir den Stand im Widerspruchsverfahren der DB Netz AG, zur IFG-Anfrage mit dem Aktenzeichen 4150-41fü/003-0003#050 mit.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: VzG Dokumente [#241455]
> Datum: 20. Februar 2022, 18:58
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Eisenbahn-Bundesamt" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
>
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 241455
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/241455/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> Scanbox #09006
> Ehrenbergstr. 16a
> 10245 Berlin
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 241455
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/241455/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr geehrte Damen und Herren…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 29. September 2022 07:20
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bitte wiederholt um Auskunft zum Stand des Widerspruchverfahrens der DB Netz AG mit dem Az.: [geschwärzt]#[geschwärzt]
Bitte informieren Sie mich umgehend!
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: VzG Dokumente [#241455]
> Datum: 20. Februar 2022, 18:58
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Eisenbahn-Bundesamt" <[geschwärzt]>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
>
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> [geschwärzt]
>
>
>
> Anfragenr: 241455
> Antwort an: [geschwärzt]
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> [geschwärzt]
>
> Postanschrift
> [geschwärzt]
> [geschwärzt]
> Scanbox #09006
> Ehrenbergstr. 16a
> 10245 Berlin
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
seit dem …
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 10. Oktober 2022 18:57
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
seit dem 17.09.2022 ersuche ich Ihre Behörde nach dem Sachstand des Widerspruchsverfahren mit dem Az.: [geschwärzt]#[geschwärzt] Weder der von Ihnen als zuständig benannte [geschwärzt] noch die allg. Poststelle Ihrer Behörde haben mir bisher geantwortet.
Sollte dieser Versuch ebenfalls nicht die erwünschte Auskunft bringen sehe ich mich gezwungen am Montag, den 17.10.2022 den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit um eine Vermittlung zu ersuchen.
Bitte teilen Sie mir den Stand im Widerspruchsverfahren der DB Netz AG mit dem Aktenzeichen [geschwärzt]#[geschwärzt] mit.
Sollten Sie mir Dokumente postalisch zukommen lassen wollen beachten Sie bitte die sich gegenüber der ersten Anfrage geänderte Adresse unten.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: VzG Dokumente [#241455]
> Datum: 20. Februar 2022, 18:58
> Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> An: "Eisenbahn-Bundesamt" <[geschwärzt]>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.
>
>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> [geschwärzt]
>
>
>
> Anfragenr: 241455
> Antwort an: [geschwärzt]
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> [geschwärzt]
>
> Postanschrift
> [geschwärzt]
> [geschwärzt]
> Scanbox #09006
> Ehrenbergstr. 16a
> 10245 Berlin
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
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AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:i…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 11. Oktober 2022 08:35
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre E-Mail. Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt hatte, bearbeitet die Rechtsabteilung des Eisenbahn-Bundesamt das Widerspruchsverfahren, so dass ich Ihnen leider keine Auskunft über den Sachstand geben kann. Ich bitte Sie daher Ihre Anfrage an das Justiziariat (E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>) zu richten.
Ich leite Ihre E-Mail ebenfalls an die Kollegen:innen weiter.
Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
vielen Dank f…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 11. Oktober 2022 17:30
- Status
Sehr [geschwärzt],
vielen Dank für Ihre Email vom 10. Oktober 2022. Ich bitte die Verzögerungen in der Bearbeitung des Widerspruchsverfahrens zu entschuldigen. Aufgrund eines Bearbeiterwechsels im Bereich IFG, der Kollege [geschwärzt] hat das EBA verlassen, gibt es derzeit nur eine Bearbeiterin für den gesamten Bereich. Eine Entscheidung wird voraussichtlich im Oktober 2022 ergehen.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
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[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
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Eisenbahn-Bundesamt
Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:in &g…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 26. Oktober 2022 13:14
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
bitte entschuldigen Sie die weitere Verzögerung in der Bearbeitung des Widerspruchsverfahrens. Die notwendige Abstimmung mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann dort urlaubsbedingt erst ab dem 02. November 2022 fortgesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr [geschwärzt],
ich hoffe…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
- Datum
- 25. November 2022 09:55
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
ich hoffe Sie konnten das Verfahren am 02.11.2022 erfolgreich fortsetzen. Da ich seitdem nichts mehr von Ihnen gehört habe möchte ich mich erneut nach dem Sachstand des Widersprcuhsverfahrens mit dem Az.: [geschwärzt]#[geschwärzt] erkundigen.
Gleichzeitig möchte ich Anmerken dass ich bei der direkten Beteiligung des BMDV einen Interessenskonflikt befürchte da diese gleichzeitig dem EBA und der DB AG direkt übergeordnet ist.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 241455
Antwort an: [geschwärzt]
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Eisenbahn-Bundesamt
VzG-Herausgabe Dem Widerspruch der DB Netz AG wird stattgegeben. Die Herausgabe des VzGs hätte möglicherweise Ausw…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- VzG-Herausgabe
- Datum
- 14. Dezember 2022
- Status
Dem Widerspruch der DB Netz AG wird stattgegeben. Die Herausgabe des VzGs hätte möglicherweise Auswirkungen auf ein laufendes Gerichtsverfahren.
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1. Januar 2023 20:30
Ich finde die Begründung etwas interessant. Einfach nur schwammig "Bedenken" anzuführen sollte eigentlich nicht richtig sein, hier müsste schon genau …
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Ich finde die Begründung etwas interessant. Einfach nur schwammig "Bedenken" anzuführen sollte eigentlich nicht richtig sein, hier müsste schon genau begründet werden, was die Bedenken sind. Und soweit ich weiß ist DB Netz ja auch als Schienennetzbetreiber Monopolist, das heißt das da jetzt jemand deren Kerngeschäft abgreifen könnte wäre auch nicht richtig.
Ich habe auch Interesse an den VzG-Dokumenten und schon Klage-Dinge mit IFG-Anfragen selbst gemacht oder aus der Nähe beobachtet. @Anfragensteller:in: Falls Interesse besteht könnten wir uns mal kurzschließen.
Ich habe auch Interesse an den VzG-Dokumenten und schon Klage-Dinge mit IFG-Anfragen selbst gemacht oder aus der Nähe beobachtet. @Anfragensteller:in: Falls Interesse besteht könnten wir uns mal kurzschließen.