Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz

Wird irgendwo die Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz für den Gesundheitspass auch in der arabischen Sprache angeboten? Und wenn ja, wo und wann?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Februar 2022
  • Frist
    25. März 2022
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Dirk Lindemann
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt Details
Von
Dirk Lindemann
Betreff
Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz [#241731]
Datum
23. Februar 2022 11:22
An
Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wird irgendwo die Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz für den Gesundheitspass auch in der arabischen Sprache angeboten? Und wenn ja, wo und wann?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dirk Lindemann Anfragenr: 241731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241731/
Mit freundlichen Grüßen Dirk Lindemann

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Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt
Ihre Anfrage vom 23.02.2022 Sehr geehrter Herr Lindemann, nach meinem Kenntnisstand wird die mündliche Belehrung …
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt
Betreff
Ihre Anfrage vom 23.02.2022
Datum
23. Februar 2022 11:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Lindemann, nach meinem Kenntnisstand wird die mündliche Belehrung nach § 43 IfSG in Berlin nicht in arabischer Sprache angeboten, nur die schriftliche Belehrung. Diese finden Sie auf unserer Website. Webseite<https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/gesundheitsamt/infektions-katastrophenschutz-und-umweltbezogener-gesundheitsschutz/artikel.142618.php> Mit freundlichen Grüßen