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Risikoanalyse Verlängerung AKW-Laufzeiten

BM Habeck argumentiert mit angeblichen Risiken, welche gegen eine Laufzeitverlängerung sprechen. Das Ministerium nennt in seinem Prüfbericht jedoch keine Sicherheitsrisiken, sondern ausschließlich verwaltungstechnischen und logistischen Aufwand.

Bitte um Übersendung der vollständigen Risikoanalyse aus welchem die Sicherheitsrisiken hervorgehen (Vollständig: Nach aktuellem Stand der Technik auch einschließlich Eintrittswahrscheinlichkeiten und erwartetem Schadensmaß).

Vielen Dank

Information nicht vorhanden

  • Datum
    8. März 2022
  • Frist
    12. April 2022
  • Ein:e Follower:in
Leo Karl
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: BM Habeck argumen…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Leo Karl
Betreff
Risikoanalyse Verlängerung AKW-Laufzeiten [#242734]
Datum
8. März 2022 16:51
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
BM Habeck argumentiert mit angeblichen Risiken, welche gegen eine Laufzeitverlängerung sprechen. Das Ministerium nennt in seinem Prüfbericht jedoch keine Sicherheitsrisiken, sondern ausschließlich verwaltungstechnischen und logistischen Aufwand. Bitte um Übersendung der vollständigen Risikoanalyse aus welchem die Sicherheitsrisiken hervorgehen (Vollständig: Nach aktuellem Stand der Technik auch einschließlich Eintrittswahrscheinlichkeiten und erwartetem Schadensmaß). Vielen Dank
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leo Karl Anfragenr: 242734 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242734/
Mit freundlichen Grüßen Leo Karl

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Karl, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. März 2022 an das Bundesministerium für Umwelt, Natu…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Risikoanalyse Verlängerung AKW-Laufzeiten [#242734] (Ticket: DP02-21428)
Datum
11. April 2022 09:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Karl, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. März 2022 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, in der Sie um Auskunft über eine vollständige Risikoanalyse aus welcher die Sicherheitsrisiken hervorgehen einschließlich Eintrittswahrscheinlichkeiten und erwartetem Schadensmaß nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Ich bitte Sie die Antwort dem im Anhang beigefügten Schreiben zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen