Briefverkehr mit BioNtech

sämtlichen Email- und Briefverkehr mit der Firma BioNTech, inklusive von BioNTech Beauftragten Unternehmen, wie z.B Beratungsfirmen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. April 2022
  • Frist
    6. Mai 2022
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtlichen Email-…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Briefverkehr mit BioNtech [#245409]
Datum
3. April 2022 15:21
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtlichen Email- und Briefverkehr mit der Firma BioNTech, inklusive von BioNTech Beauftragten Unternehmen, wie z.B Beratungsfirmen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245409/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Eingangsbestätigung Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eing…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Eingangsbestätigung
Datum
4. April 2022 10:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3. April 2022, eingegangen im BMZ am 4. April 2022. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Bearbeitungsdauer Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Sollte die Bearbeitung Ihres Antrags länger als einen Monat in Anspruch nehmen (z.B. weil umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden), werde ich Sie darüber informieren. Mögliche Gebührenerhebung Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Datenschutz Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Beruf und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nach fünf Jahren gelöscht. Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug au…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung
Datum
8. April 2022 12:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag zum Thema „Briefverkehr mit BioNtech vom 3. April 2022, GZ Z14 O4010 0292/034. Nach einer ersten Prüfung Ihres Antrags teile ich Ihnen mit, dass es sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen Antrag nach dem IFG handelt. Angesichts des großen Umfangs der zu Ihrem Antrag zu sichtenden Akten wird für die Beantwortung Ihrer Anfrage ein erheblicher Arbeitsaufwand entstehen. Die anfallenden Gebühren schätze ich auf 150 €. Ich weise jedoch vorsorglich darauf hin, dass je nach tatsächlichem Arbeitsaufwand die Gebühren sowohl darüber als auch darunter liegen können. Über die Grundlagen der Kostentragungspflicht habe ich Sie bereits mit der Eingangsbestätigung informiert. Sollten Sie Ihren Antrag trotz der voraussichtlich anfallenden Gebühren aufrechterhalten wollen, erklären Sie sich bitte schriftlich bis zum 14. April 2022 bereit, die bei der weiteren Bearbeitung anfallende Gebühr zu entrichten. Sofern Gründe für eine Gebührenbefreiung oder -ermäßigung nach § 2 IFGGebV vorliegen, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Sollte innerhalb der Frist keine Bestätigung eingehen, wird dies als Rücknahme Ihres Antrags gewertet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung [#245409] Sehr geehrte Damen und Herr…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung [#245409]
Datum
13. April 2022 18:33
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für Ihre Rückmeldung. Ich bin bereit die etwaig anfallenden Gebühren zu übernehmen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245409/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung [#245409] Sehr geehrte Damen und Herr…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Gebührenkonkretisierung [#245409]
Datum
16. Mai 2022 09:47
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Briefverkehr mit BioNtech“ vom 03.04.2022 (#245409) wurde von Ihnen noch nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - GZ.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Längere Bearbeitungszeit Sehr << Antragsteller:in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ.: Z14 O4010 0292/034 - hier: Längere Bearbeitungszeit
Datum
26. Mai 2022 12:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich die Bearbeitung Ihres IFG-Antrags bezüglich des Email- und Briefverkehres mit BioNTech auf Grund des Drittbeteiligungsverfahrens, sowie der Überlastung des Fachreferates verzögert. Die Bearbeitung kann voraussichtlich in der 27. KW abgeschlossen werden. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
[BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Server…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
[BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de)
Datum
22. Juni 2022 16:37
Status
Warte auf Antwort
Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers https://teamwork.bmz.de Markus Müller <<Name und E-Mail-Adresse>> lädt Sie ein, mit ihm/ihr über diesen BSCW-Server zusammenzuarbeiten. Um die Registrierung abzuschließen, benutzen Sie bitte den folgenden Link oder kopieren Sie den Link in die Adresszeile Ihres Browsers: <https://teamwork.bmz.de/pub/bscw.cgi/5319101?auth=wze4urQnZRgVvi83ErlJ> In dem dann angezeigten Formular wählen Sie bitte für sich einen Benutzernamen und ein Passwort. Damit ist die Registrierung abgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass die oben angebene Adresse aus Sicherheitsgründen nur ein einziges Mal verwendet werden kann. Danach wird sie ungültig. Wenn Sie diese Nachricht nicht verstehen, wenden Sie sich bitte an Markus Müller <<Name und E-Mail-Adresse>>. Der BSCW Social-Workspace-Server ist ein Web-basiertes System für die effiziente Zusammenarbeit auf der Basis gemeinsamer Arbeitsbereiche (siehe https://www.bscw.de/ für mehr Details zu BSCW).
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen Sehr << Antragsteller:in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen
Datum
22. Juni 2022 16:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 3. April 2022 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 22. Juni 2022. Die von Ihnen begehrten Informationen werden Ihnen - soweit sie herauszugeben sind - auf der Plattform "Teamwork" zur Verfügung gestellt. Hierzu erhalten sie über Teamwork eine gesonderte Mail. Um Zugriff auf die Dokumente zu erhalten, müssen Sie sich zunächst gemäß der Anleitung der E-Mail bei Teamwork registrieren. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
[BSCW] Erfolgreiche Registrierung (teamwork.bmz.de) Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
[BSCW] Erfolgreiche Registrierung (teamwork.bmz.de)
Datum
28. Juni 2022 16:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers https://teamwork.bmz.de Wir empfehlen Ihnen, diese Nachricht aufzubewahren! Sie sind nun ein registrierter BSCW-Benutzer: Benutzername: HubiHeil E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Sie können den BSCW-Server mit der folgenden Adresse ansprechen (Ihr Benutzername und Ihr Passwort werden dann benötigt): Mit der folgenden Adresse können Sie sich beim BSCW-Server über Ihren Web-Browser anmelden: <https://teamwork.bmz.de/bscw/bscw.cgi/> Sie haben den folgenden Bedingungen zugestimmt: Nutzungsbedingungen <https://teamwork.bmz.de/pub/bscw.cgi/d6401-2/*/*/Nutzungsbedingungen.html> Datenschutzerklärung <https://teamwork.bmz.de/pub/bscw.cgi/d6395-2/*/*/Datenschutz.html> Wenn Sie Ihren Benutzernamen oder Ihr Passwort vergessen haben, klicken Sie bitte auf den folgenden Link oder kopieren Sie ihn in die Adresszeile Ihres Browsers. <https://teamwork.bmz.de/pub/bscw.cgi/5319101?op=chpwd&address=<<E-Mail-Adresse>>> Wenn Sie Probleme oder Fragen zu Ihrem BSCW-Server haben, wenden Sie sich bitte an Ihren BSCW-Administrator: <<Name und E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen [#245409] Sehr << Anrede >&…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen [#245409]
Datum
28. Juni 2022 17:24
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Danke für den übersendeten Bescheid. Darin ist die Rede von einer Anlage von 55 Dokumenten. In dem bereitgestellten Link zur Teamwork-Plattform des BMZ konnte ich 35 Dokumente finden. Wo befinden sich die übrigen 20 Dokumente? Oder handelt es sich um einen Fehler? Bitte um kurze Rückmeldung dazu. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245409/
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AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen [#245409] Sehr << Antragst…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
AW: AW: Ihr IFG Antrag - GZ: Z14 O4010 0292/034 - hier: Bescheid einschl. Anlagen [#245409]
Datum
29. Juni 2022 11:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> danke für den Hinweis. Leider hat sich in der Zahl der Anlagen ein Tipp-Fehler eingeschlichen. Es handelt sich um 54 Dokumente. Ich bitte den Fehler zu entschuldigen. Da Sie aus technischen Gründen nicht auf die gesamten Dokumente Zugriff erhalten, sende ich Ihnen alle Dokumente nochmals auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
[BSCW] Täglicher Bericht (teamwork.bmz.de) TeamWork - Täglicher Bericht ## Aktivitäten in *Adressbuch* ( https…
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TeamWork - Täglicher Bericht ## Aktivitäten in *Adressbuch* ( https://teamwork.bmz.de/bscw/bscw.cgi/5357273 )Adressbuch ( https://teamwork.bmz.de/bscw/bscw.cgi/5357273 ) *<<E-Mail-Adresse>>* gelöscht von anonymous ( 2 ), 2023-03-15 14:38 Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers https://teamwork.bmz.de ( https://teamwork.bmz.de ). Benachrichtigungen ( https://teamwork.bmz.de/bscw/bscw.cgi/5357223?op=chawdefs ) | tägliche Benachrichtigung per E-Mail ändern (oder ausschalten)

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TeamWork - Benutzerkennung abgelaufen Die BSCW Benutzerkennung Benutzername: HubiHeil E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> ist abgelaufen. Bitte kontaktieren Sie den BSCW Administrator <<E-Mail-Adresse>> ( mailto:<<E-Mail-Adresse>> ), wenn Sie diese Nachricht nicht verstehen oder wenn Sie den Status der Benutzerkennung ändern möchten. Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers https://teamwork.bmz.de ( https://teamwork.bmz.de ).