Anfrage zu Informationsanfragen

Anfrage an: Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Projekt: Anfrage zu Informationsanfragen

- Informationen bzw. Unterlagen zur Anzahl von Anfragen, die Sie nach BayDSG, BayUIG, UIG oder VIG sowie als sogenannte Bürgeranfrage in den Kalenderjahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 erhalten haben.
- Zudem Informationen bzw. Unterlagen zur Anzahl der jeweils davon vollständig, teilweise oder nicht bewilligten Auskünfte.
- Zudem im Fall von teilweisen oder vollständigen Ablehnungen die jeweils für die teilweise oder vollständige Ablehnung angeführten Gründe.
- Zudem die Anzahl an Widerspruchsverfahren und Klagen, die sich im Zusammenhang mit diesen Anfragen jeweils ergeben haben.

Mein Interesse an den Informationen ist wissenschaftlicher und demokratietheoretischer Natur. Ich leite eine Menschenrechtsstiftung, die sich u.a. mit Grund- und Freiheitsrechten und deren Verhältnis zu Bürgerinformationsrechten befasst. Ich werde die Informationen entsprechend wissenschaftlich auswerten. Ich habe kein Interesse an einer entgeltlichen Weiterverwendung der Informationen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. April 2022
  • Frist
    10. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.04.2022
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Informatione…
An Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage zu Informationsanfragen [#245825]
Datum
7. April 2022 17:41
An
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen bzw. Unterlagen zur Anzahl von Anfragen, die Sie nach BayDSG, BayUIG, UIG oder VIG sowie als sogenannte Bürgeranfrage in den Kalenderjahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 erhalten haben. - Zudem Informationen bzw. Unterlagen zur Anzahl der jeweils davon vollständig, teilweise oder nicht bewilligten Auskünfte. - Zudem im Fall von teilweisen oder vollständigen Ablehnungen die jeweils für die teilweise oder vollständige Ablehnung angeführten Gründe. - Zudem die Anzahl an Widerspruchsverfahren und Klagen, die sich im Zusammenhang mit diesen Anfragen jeweils ergeben haben. Mein Interesse an den Informationen ist wissenschaftlicher und demokratietheoretischer Natur. Ich leite eine Menschenrechtsstiftung, die sich u.a. mit Grund- und Freiheitsrechten und deren Verhältnis zu Bürgerinformationsrechten befasst. Ich werde die Informationen entsprechend wissenschaftlich auswerten. Ich habe kein Interesse an einer entgeltlichen Weiterverwendung der Informationen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245825 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245825/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
am 09.05.2022
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass im Staatsministerium für …
Details
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Betreff
AW: Anfrage zu Informationsanfragen [#245825]
Datum
9. Mai 2022 16:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Bürgeranfragen vom thematisch jeweils zuständigen Fachreferat beantwortet und dort ebenfalls thematisch und nicht zentral erfasst werden. Informationen bzw. Unterlagen zur Anzahl von Anfragen oder Statistiken hierzu liegen nicht vor. Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.05.2022
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Email. Verstehe ich Sie richtig, dass auch die jeweiligen Fach…
An Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zu Informationsanfragen [#245825]
Datum
9. Mai 2022 16:27
An
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Email. Verstehe ich Sie richtig, dass auch die jeweiligen Fachreferate keinerlei Informationen dazu haben, ob oder wieviele Anfragen im Sinne meiner Anfrage dort eingehen oder bearbeitet werden? Die Fachreferate wissen nicht, ob oder wieviele Anfragen sie erhalten? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245825 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245825/
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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
am 10.05.2022
Sehr << Antragsteller:in >> die Fachreferate verfügen über keine Daten zur Zahl der Anfragen und Zahl…
Details
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Betreff
AW: Anfrage zu Informationsanfragen [#245825]
Datum
10. Mai 2022 15:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> die Fachreferate verfügen über keine Daten zur Zahl der Anfragen und Zahl der vollständig/teilweise oder nicht erfolgten Auskünfte. Vielleicht kann ich es Ihnen anhand meines Tätigkeitsbereichs in der Denkmalpflege nachvollziehbarer schildern: Dort erhalten wir sehr viele Anfragen von Bürgern, Abgeordneten, Behörden, Vereinen, Unternehmen, Körperschaften, Stiftungen, Institutionen, die über verschiedenste Wege (E-Mail, Papier, DMS, Termine, Anrufe, Sitzungen etc.) eingehen und thematisch nach Gegenstand (z.B. Bodendenkmalpflege, Baudenkmalpflege, Gremien etc.) und ggf. Ort (Baudenkmäler in Regensburg, Hof, Berchtesgaden etc.) vom jeweiligen Sachbearbeiter/-in ggf. zu bereits bestehenden anderweitigen thematischen Unterlagen erfasst werden. Eine Statistik hinsichtlich der o.g. Zahlen liegt auch auf Referatsebene nicht vor. Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.06.2022
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die hilfreiche Erläuterung! Mit freundlichen Grüßen << Ant…
An Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zu Informationsanfragen [#245825]
Datum
1. Juni 2022 09:14
An
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die hilfreiche Erläuterung! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 245825 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245825/
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