unabhänige Berichterstattung Ukraine

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Guten Tag,
je länger der Ukrainekrieg dauert desto mehr Unsicherheit entsteht, wenn in unseren Medien keine sicheren Fakten berichtet werden können. Dazu kommt noch die recht gegensätzliche Darstellung von russischer Seite die auch viele überzeugt.
Ist es möglich schnell UN Inspekteurinnen in die Kriegsgebiete zu bekommen und auch mehr Informationen unsere westlichen Geheimdienste publik zu machen. Es ist aktuell aus meiner Sicht sehr wichtig keine "alternative Wahrheit" entstehen zu lassen.

Vielen Dank & Grüße ausm Allgäu

Ergebnis der Anfrage

Die Antwort der Auswärtigen Amtes verweist auf öffentliche Quellen und beantwortet meine Frage nicht. Meine Suche nach "unabhäniger Berichterstattung Ukraine" ergibt auf der amtlichen Seite keine Ergebnisse.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. April 2022
  • Frist
    13. Mai 2022
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Bordasch Lutz
am 11.04.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, je län…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Bordasch Lutz
Betreff
unabhänige Berichterstattung Ukraine [#246079]
Datum
11. April 2022 09:30
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Guten Tag, je länger der Ukrainekrieg dauert desto mehr Unsicherheit entsteht, wenn in unseren Medien keine sicheren Fakten berichtet werden können. Dazu kommt noch die recht gegensätzliche Darstellung von russischer Seite die auch viele überzeugt. Ist es möglich schnell UN Inspekteurinnen in die Kriegsgebiete zu bekommen und auch mehr Informationen unsere westlichen Geheimdienste publik zu machen. Es ist aktuell aus meiner Sicht sehr wichtig keine "alternative Wahrheit" entstehen zu lassen. Vielen Dank & Grüße ausm Allgäu
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Bordasch Lutz Anfragenr: 246079 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246079/ Postanschrift Bordasch Lutz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Bordasch Lutz
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Auswärtiges Amt
am 13.04.2022
Auswärtiges Amt Berlin - Bürgerservice     88c80730-62b8-4f5c-a9e1-8474d8bdeadf   Sehr geehrter Herr Bordasch…
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
RE: WG: unabhänige Berichterstattung Ukraine [#246079] [88c80730-62b8-4f5c-a9e1-8474d8bdeadf]
Datum
13. April 2022 15:32
Status
Warte auf Antwort
Auswärtiges Amt Berlin - Bürgerservice     88c80730-62b8-4f5c-a9e1-8474d8bdeadf   Sehr geehrter Herr Bordasch, vielen Dank für Ihre Anfrage, die an den Bürgerservice des Auswärtigen Amts weitergeleitet wurde. Sie haben Ihren Antrag mit dem Formular für Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Das IFG regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Anträge nach dem IFG sind mit einem – unter Umständen kostenpflichtigen - förmlichen Bescheid zu beantworten, der auch die Möglichkeit gibt, Rechtsmittel einzulegen. Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer - kostenfreien - Bürgeranfrage handelt, das ohne förmlichen Bescheid wie folgt beantwortet werden kann: In unserem digitalen Informationsangebot auf unserer Internetseite diplo.de [https://www.auswaertiges-amt.de/de/au...] veröffentlicht unser Pressereferat zahlreiche Artikel zu aktuellen Themen [www.diplo.de/newsroom]. Hier finden Sie u.a. auch aktuelle Pressemitteilungen, Reden, Interviews und Namensartikel der Bundesministerin [https://www.auswaertiges-amt.de/de/ne...] sowie die Äußerungen in den Regierungspressekonferenzen [https://www.auswaertiges-amt.de/de/ne...]. Publikationen des Auswärtigen Amtes zu zahlreichen Themen finden Sie zum kostenlosen Download oder zur Bestellung hier [https://www.auswaertiges-amt.de/de/se...]. Das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen sind mit mehr als 400 Social Media Kanäle auf Twitter [https://twitter.com/auswaertigesamt], Facebook [https://www.facebook.com/Auswaertiges...], Instagram [https://www.instagram.com/auswaertige...], LinkedIn [https://de.linkedin.com/company/inter...], Youtube [https://www.youtube.com/user/Auswaert...] vertreten.  Einige der Kanäle sind regional fokussiert, andere informieren zu Themen wie Stabilisierung und humanitäre Hilfe, Klima und Energie, Vereinte Nationen oder die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Auch dort können Sie sich über die Arbeit des Auswärtigen Amts und der deutschen Auslandsvertretungen informieren. Eine Übersicht der Auftritte finden Sie hier [https://www.auswaertiges-amt.de/de/ne...]. Wir bitten um Verständnis, dass Meinungsäußerungen oder Anfragen nach individuellen Stellungnahmen durch den Bürgerservice bearbeitet, aber nicht in jedem Fall beantwortet werden können. Mit freundlichen Grüßen
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