Prüfliste zu digitalen Gesundheitsanwendungen (nach Digitale-Versorgung-Gesetz)
Prüfliste zu digitalen Gesundheitsanwendungen nach Digitale-Versorgung-Gesetz
Sie pflegen auf Ihrer Webseite eine Liste mit digitalen Gesundheitsanwendungen (siehe: https://diga.bfarm.de/de).
Entwickler können bei Ihnen eine Aufnahme nach §139e SGB V erwirken, anschließend erfolgt meinem Verständnis nach eine Prüfung durch Sie. Diese Prüfung sollte insbesondere auch Punkte im Bereich Datenschutz und IT-/Informationssicherheit erfassen.
Bitte stellen Sie mir entsprechende Prüflisten zu dem Themenbereich zur Verfügung und gehen Sie auf folgende Fragen ein:
1.) Erfolgt eine Prüfung digitaler Gesundheitsanwendungen (siehe: https://diga.bfarm.de/de) durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vor Aufnahme auf die Seite?
a.) Falls ja: Wie genau wird die Prüfung durchgeführt? / Bereitstellung von: Prüflisten, Anweisungen zur Durchführung von Prüfungen oder Beispielen von Prüfergebnissen (sofern notwendig auch geschwärzt).
b.) Falls nein: Durch wen wird eine Prüfung durchgeführt? Welche Prüfmerkmale werden hier herangezogen?
2.) Muss eine erneute Prüfung erfolgen, sofern ein Update der Entwickler vorliegt (bspw. bei einer neuen Version einer Android-App)? Nach welchen Kritierien erfolgt eine neue Prüfung?
3.) Gab es Feststellungen im Kontext von bisherigen Prüfungen im Bereich Datenschutz bzw. IT-/Informationssicherheit, die zu einer "Nichtfreigabe" einer Anwendung geführt haben? Falls ja welcher Art waren diese (Statisik + Namen der Anwendungen)?
Ergebnis der Anfrage
Im Rahmen dieser Anfrage wurde ermittelt wie viele Gesundheits-Apps durch das BfArM auf Grund von Mängeln im Bereich des Datenschutzes / IT-Sicherheit abgelehnt wurden. Darüber hinaus wurden entsprechende Prüfkataloge angefragt, allerdings nicht umfassend bereitgestellt.
Nachdem anfänglich Gebühren erhoben werden sollten und die Postadresse angefragt wurde, wurde davon später Abstand genommen.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum6. Mai 2022
-
8. Juni 2022
-
2 Follower:innen
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!