Quelltext der App „MeinHeidelberg“

Anfrage an: Stadt Heidelberg

Den vollständigen Quelltext der App „MeinHeidelberg“.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2022
  • Frist
    15. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den vollständi…
An Stadt Heidelberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Quelltext der App „MeinHeidelberg“ [#248980]
Datum
13. Mai 2022 18:48
An
Stadt Heidelberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den vollständigen Quelltext der App „MeinHeidelberg“.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248980 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248980/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Heidelberg
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Mai 2022. Die Stadt Heidelberg verfü…
Von
Stadt Heidelberg
Betreff
Quelltext der App „MeinHeidelberg“ [#248980]
Datum
25. Mai 2022 13:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Mai 2022. Die Stadt Heidelberg verfügt selbst über keine Informationen bezüglich des Quelltextes der App „MeinHeidelberg“. Der Antrag auf Herausgabe des Quelltextes der „MeinHeidelberg“-App wird gemäß § 6 Satz 1 IFG abgelehnt. Nach § 6 Satz 1 IFG besteht der Anspruch auf Informationszugang nicht, soweit der Schutz geistigen Eigentums entgegensteht. An dem Quelltext besteht ein durch Art. 14 GG geschütztes Urheberrecht dessen Inhaber nicht die Stadt Heidelberg ist. Der Quelltext ist geistiges Eigentum der Endios GmbH. Diese hat einer Veröffentlichung nicht zugestimmt. Durch § 6 Satz 1 IFG wird ein absoluter Schutz für die Rechte am geistigen Eigentum begründet, der auch nicht durch eine Abwägung der widerstreitenden Interessen überwunden werden kann. Die Herausgabe ist ggf. privatrechtlich mit dem Inhaber zu verhandeln. Mit freundlichen Grüßen