Treffen mit DLR zu Future Combat Air System

eine Auflistung der Treffen (analog & digital) zwischen Minister Habeck, seinen Staatssekretär:innen, Referats- und Abteilungsleiter:innen und Vertreter:innen des "Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V." (DLR) zum Thema Future Combat Air System (FCAS) und die dazugehörige Infrastruktur seit Regierungsantritt bis jetzt;
• alle Protokolle oder Notizen von diesen Treffen;
• Schriftverkehr (analog & digital) zwischen dem Ministerium und Vertreter:innen des DLR zum gleichen Thema.

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  • Datum
    1. Juni 2022
  • Frist
    5. Juli 2022
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Philipp Gröschel
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Auflistung d…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Philipp Gröschel
Betreff
Treffen mit DLR zu Future Combat Air System [#250374]
Datum
1. Juni 2022 12:24
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung der Treffen (analog & digital) zwischen Minister Habeck, seinen Staatssekretär:innen, Referats- und Abteilungsleiter:innen und Vertreter:innen des "Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V." (DLR) zum Thema Future Combat Air System (FCAS) und die dazugehörige Infrastruktur seit Regierungsantritt bis jetzt; • alle Protokolle oder Notizen von diesen Treffen; • Schriftverkehr (analog & digital) zwischen dem Ministerium und Vertreter:innen des DLR zum gleichen Thema.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philipp Gröschel Anfragenr: 250374 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250374/ Postanschrift Philipp Gröschel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Philipp Gröschel

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Gröschel, zu Ihrer Anfrage vom 1. Juni 2022 erhalten Sie anliegenden Bescheid. Mit freundli…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Treffen mit DLR zu Future Combat Air System [#250374]
Datum
3. Juni 2022 09:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Gröschel, zu Ihrer Anfrage vom 1. Juni 2022 erhalten Sie anliegenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen