Mietvertrag Schulcontainer Grundschule Bigge

Den im "Kaufvertrag Flurstück 244, Gemarkung Bigge, Flur 008, Schulstraße 18 einschließlich Gebäude" vom 19. März 2021 unter §5 Abs. 8 erwähnten Mietvertrag für die Bereitstellung der Flächen auf den Flurstücken 94 und 95 zur Aufstellung von Schulcontainern.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    28. August 2022
  • Frist
    1. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
Christoph Köster
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Olsberg Details
Von
Christoph Köster
Betreff
Mietvertrag Schulcontainer Grundschule Bigge [#257949]
Datum
28. August 2022 21:56
An
Kommunalverwaltung Olsberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den im "Kaufvertrag Flurstück 244, Gemarkung Bigge, Flur 008, Schulstraße 18 einschließlich Gebäude" vom 19. März 2021 unter §5 Abs. 8 erwähnten Mietvertrag für die Bereitstellung der Flächen auf den Flurstücken 94 und 95 zur Aufstellung von Schulcontainern.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christoph Köster Anfragenr: 257949 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257949/ Postanschrift Christoph Köster << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christoph Köster
Kommunalverwaltung Olsberg
Sehr geehrter Herr Köster, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsge…
Von
Kommunalverwaltung Olsberg
Betreff
Mietvertrag Schulcontainer Grundschule Bigge [#257949]
Datum
30. August 2022 12:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Köster, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 28.08.2022. Nach erfolgter Prüfung Ihres Antrages werde ich Ihnen umgehend meine Entscheidung auf Zugang der Information mitteilen. Der Antrag wird unter Aktenzeichen IFG-12-2022 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kommunalverwaltung Olsberg
Sehr geehrter Herr Köster, ein gesonderter Mietvertrag gem. § 5 Abs. 8 des Kaufvertrages für die Aufstellung von …
Von
Kommunalverwaltung Olsberg
Betreff
Mietvertrag Schulcontainer Grundschule Bigge [#257949]
Datum
12. September 2022 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Köster, ein gesonderter Mietvertrag gem. § 5 Abs. 8 des Kaufvertrages für die Aufstellung von Schulcontainern liegt nicht vor, da ein solcher Mietvertrag zwischen den Vertragsparteien nicht abgeschlossen wurde. Bisher haben keine Umbaumaßnahmen an der Klinik bzw. Grundschule stattgefunden, die eine Aufstellung von Schulcontainern erforderlich gemacht hätten. Mit freundlichen Grüßen