Unfallhäufungsstellen und Beschlüsse der Unfallkommission

Eine Übersicht über die gegenwärtigen Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet Aachen sowie die zugehörigen Beschlüsse der Unfallkommission der Stadt Aachen.

Dafür scheint mir z.B. die Übersendung der im folgenden Erlass genannten Anlage 8 zweckmäßig zu sein:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=9&ugl_nr=9221&bes_id=46114&val=46114&ver=7&sg=0&aufgehoben=N&menu=0

Auch über detailliertere Berichte/Protokolle der Unfallkommission, die zum weiteren Verständnis und Transparenz beitragen, würde ich mich freuen. Ältere Berichte der Unfallkommission (bis 2019) sind im Ratsinformationssystem zu finden, neuere leider nicht.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. August 2022
  • Frist
    1. Oktober 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Aachen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unfallhäufungsstellen und Beschlüsse der Unfallkommission [#258065]
Datum
30. August 2022 21:53
An
Kommunalverwaltung Aachen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht über die gegenwärtigen Unfallhäufungsstellen im Stadtgebiet Aachen sowie die zugehörigen Beschlüsse der Unfallkommission der Stadt Aachen. Dafür scheint mir z.B. die Übersendung der im folgenden Erlass genannten Anlage 8 zweckmäßig zu sein: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=9&ugl_nr=9221&bes_id=46114&val=46114&ver=7&sg=0&aufgehoben=N&menu=0 Auch über detailliertere Berichte/Protokolle der Unfallkommission, die zum weiteren Verständnis und Transparenz beitragen, würde ich mich freuen. Ältere Berichte der Unfallkommission (bis 2019) sind im Ratsinformationssystem zu finden, neuere leider nicht.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258065 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258065/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Aachen
#a1008-22 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen; Eingangsbestätigung Se…
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
#a1008-22 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen; Eingangsbestätigung
Datum
2. September 2022 10:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre o.g. Anfrage ist bei der Stadt Aachen eingegangen und wird hier unter dem Aktenzeichen D 1008-22 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Kommunalverwaltung Aachen
#a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt …
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
#a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt Aachen
Datum
30. September 2022 08:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> in o.g. Angelegenheit sende ich Ihnen das anliegende Schreiben nebst weiteren Anlagen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der St…
An Kommunalverwaltung Aachen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt Aachen [#258065]
Datum
9. Oktober 2022 20:20
An
Kommunalverwaltung Aachen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für die - wie immer - ausführliche und fristgerechte Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258065 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258065/
Kommunalverwaltung Aachen
Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in …
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt Aachen [#258065]
Datum
9. Oktober 2022 20:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte*r Sender*in, ich bin vom [geschwärzt] bis einschließlich [geschwärzt] nicht erreichar. Bitte beachten Sie, dass Ihre Mail nicht weitergeleitet wird. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an das Vorzimmer, Frau [geschwärzt], unter der Telefonnummer [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen…
An Kommunalverwaltung Aachen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt Aachen [#258065]
Datum
24. Februar 2024 23:18
An
Kommunalverwaltung Aachen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich komme zurück auf Ihr Schreiben vom 30.09.2022 mit dem Aktenzeichen FB 30 Kü D 1008-22. In Ihrem Schreiben teilten Sie mir mit, "dass die in [meinem] Antrag angesprochene vorherige Praxis der Bekanntgabe der jeweiligen Niederschriften von Sitzungen der Unfallkommission im Mobilitätsausschuss spätesten zum Jahresende [2022] wieder aufgenommen werden wird." Wie angekündigt wurde tatsächlich nach Ihrem Schreiben im Ratsinformationssystem über die Sitzungen der Unfallkommission (wieder) informiert. Letztmalig wurde so über die Sitzung der Unfallkommission vom 30.03.2023 informiert. Da meines Wissens nach die Unfallkommission in etwa einmal pro Quartal tagt, dürften mittlerweile ca. 3-4 weitere Sitzungen stattgefunden haben, über die bislang nicht informiert wurde. Ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, dass gemäß Erlasslage eine Öffentlichkeitsinformation zwingend vorgesehen ist. Zitat: "5.6 Öffentlichkeitsarbeit: Die Vorsitzende der Unfallkommission oder die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde unterrichtet die Öffentlichkeit über die Arbeit der Unfallkommission sowie über die getroffenen Verkehrssicherungsmaßnahmen." (Quelle: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=46114) Ich bitte vor diesem Hintergrund freundlich um Rückmeldung, ob die Stadt Aachen in Aussicht stellen kann, die Niederschriften der Sitzungen der Unfallkommission der Stadt Aachen rückwirkend ab April 2023 wieder im Internet (z. B. auf der Webseite aachen.de oder im Ratsinformationssystem) zur Verfügung zu stellen. Ich denke, es liegt im gegenseitigen Interesse, dass die Öffentlichkeit auch im Sinne des Erlasses proaktiv informiert wird und nicht regelmäßig Einzelanfragen unter Berufung auf das IFG NRW notwendig werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258065 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258065/
Kommunalverwaltung Aachen
Antw: AW: Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungss…
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
Antw: AW: Antw: AW: #a1008-22 Ihr Auskunftsbegehren gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 30.08.2022 - Unfallhäufungsstellen in der Stadt Aachen [#258065]
Datum
24. Februar 2024 23:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte*r Sender*in, ich bin am [geschwärzt] und [geschwärzt] nicht erreichbar. Bitte beachten Sie, dass Ihre Mail nicht weitergeleitet wird. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an das Vorzimmer, Frau [geschwärzt], unter der Telefonnummer [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]

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Kommunalverwaltung Aachen
#a1008-22 Ihre Nachfrage mit Mail vom 24.02.2024 - Veröffentlichung der Berichte der Unfallkommission Sehr <<…
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
#a1008-22 Ihre Nachfrage mit Mail vom 24.02.2024 - Veröffentlichung der Berichte der Unfallkommission
Datum
7. März 2024 13:23
Status
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihre o.g. Nachfrage kann ich Ihnen nach Rücksprache mit dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) mitteilen, dass die Veröffentlichung der Niederschriften der Sitzungen der Unfallkommission im Ratsinformationssystem wieder aufgenommen wird unter Berücksichtigung des Zeitraums ab April 2023. Mit freundlichen Grüßen