Werbeartikel

Anfrage an: Bundesministerium der Finanzen
Projekt: Werbeartikel

1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.)

2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.)

3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. September 2022
  • Frist
    15. Oktober 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.09.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Das spezielle …
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Werbeartikel [#259023]
Datum
13. September 2022 21:58
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.) 2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.) 3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259023 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259023/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Finanzen
am 20.09.2022
Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Via
Briefpost
Betreff
Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung
Datum
20. September 2022
Status
Warte auf Antwort
Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.09.2022
AW: Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung [#259023] Sehr geehrte Damen und Herren, über Ihr Schreiben vom …
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zwischennachricht Kosten und Konkretisierung [#259023]
Datum
26. September 2022 20:40
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, über Ihr Schreiben vom 20. September 2022 war ich doch sehr verwundert. Sie schreiben das mein Antrag zu unbestimmt sei und betiteln diesen sogar mit dem Titel, ich würde um "Sämtliche Ausgaben für Hilfspakete, Rettungsschirme, Staatshilfen und sonstige außergewöhnliche Ausgaben im laufenden Jahr" bitten. Leider haben Sie meinen Antrag wohl missverstanden. Ich bitte um: "1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.) 2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.) 3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)" Wie aus meinem Antrag eindeutig herausgeht, handelt es sich bei den Daten die ich Anfrage um Mittel der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrem Haus (...dafür hatte ich passende Beispiele angebracht). Ich bitte um erneute Bearbeitung. Rein obligatorisch bitte ich darum, die Versandart des Einschreiben Übergabe nicht mehr zu nutzen. Bitte sehen Sie mir nach, das ich nicht täglich zu einer Postfiliale fahren möchte. Nutzen Sie gern den Weg der E-Mail oder - wenn es per Post sein muss - die Postzustellurkunde. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259023 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259023/
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Bundesministerium der Finanzen
am 29.09.2022
Sehr << Antragsteller:in >> anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Kenntnis und Beachtung. Mit freun…
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 13. September 2022 "Werbeartikel"
Datum
29. September 2022 07:37
Status
Warte auf Antwort
2022-0975868_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,0 MB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Kenntnis und Beachtung. Mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Korrektur des Betreffes. Zur Präzisierung weise ich auf die A…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 13. September 2022 "Werbeartikel" [#259023]
Datum
30. September 2022 07:28
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Korrektur des Betreffes. Zur Präzisierung weise ich auf die Antworten anderer Ministerien hin: BMJ -> https://fragdenstaat.de/anfrage/werbeartikel-3/736261/anhang/bmj-werbemittel-a.pdf BMBF -> https://fragdenstaat.de/anfrage/werbeartikel-7/735343/anhang/antwortzuwerbeartikel259028_geschwaerzt.pdf BR -> https://fragdenstaat.de/anfrage/werbeartikel-16/#nachricht-733812 Ich bitte um selbige Beantwortung. Sollte kein spezielles Dokument vorhanden sein (speziell zu Nr. 2 und 3) bitte ich um eine Antwort nach Presserecht. Meinen Presseausweis reiche ich auf Anfrage gern nach. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259023 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259023/
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Bundesministerium der Finanzen
am 30.09.2022
Sehr << Antragsteller:in >> herzlichen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie hinsichtlich der Präzisier…
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 13. September 2022 "Werbeartikel" [#259023]
Datum
30. September 2022 11:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> herzlichen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie hinsichtlich der Präzisierung auf die Antworten anderer Ministerien hinweisen. Ihr Antrag wird demnach so verstanden, dass Sie Zugang zu dem Dokument wünschen, welches eine Auflistung aller Werbemittel enthält. Nach Rücksprache mit dem für den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Referat kann ich Ihnen mitteilen, dass es ein derartiges Dokument nicht gibt und erst erstellt werden müsste. Dies ist nach dem IFG nicht geschuldet. Schon aus diesem Grund wäre Ihre Antrag abzulehnen. Sofern Sie einen förmlichen Bescheid wünschen, bitte ich Sie, mir dies mitzuteilen. Wenn Sie an Ihrem IFG-Antrag nicht länger festhalten wollen und stattdessen eine Antwort nach Presserecht wünschen, bitte ich Sie, mir Ihren Presseausweis zur Legitimation zu übersenden. In diesem Fall werde ich Ihre Anfrage an das zuständige Referat weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie anliegendes Dokument. Mit freundlichen Grüßen << Antrags…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 13. September 2022 "Werbeartikel" [#259023]
Datum
30. September 2022 17:33
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
14-09-2022-anhang-pa.pdf
84,6 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie anliegendes Dokument. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 14-09-2022-anhang-pa.pdf Anfragenr: 259023 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259023/
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Bundesministerium der Finanzen
am 04.10.2022
Sehr << Antragsteller:in >> danke für Ihre Anfrage an das Bundesministerium der Finanzen, das uns vom…
Details
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Weiterleitung Antrag << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, Werbeartikel mangels Zuständigkeit
Datum
4. Oktober 2022 16:39
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr << Antragsteller:in >> danke für Ihre Anfrage an das Bundesministerium der Finanzen, das uns vom für IFG-Anträge zuständige Fachreferat zur Beantwortung weitergeleitet wurde. Gerne geben wir Ihnen eine Übersicht über die Werbemittel, die das BMF derzeit im Bestand hat. Zur Unterstützung der (Presse- und) Öffentlichkeitsarbeit sowie von Maßnahmen zu Personalgewinnung und der Stärkung der Arbeitgebermarke nutzt das BMF Werbemittel (Give-Aways). Grundsätzlich gilt für alle Werbemittel, dass diese unter Berücksichtigung der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit produziert bzw. beschafft werden und mehrfach verwendbar sind. Vor diesem Hintergrund hat das BMF seinen Bestand an Give-Aways in den letzten Jahren deutlich reduziert. Restbestände werden nicht nachproduziert. Die Herausgabe an Bürgerinnen und Bürger erfolgt grundsätzlich nur im Rahmen von Veranstaltungen der Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Jobmessen, Tag der offenen Tür, etc.). Eine Versendung auf Anfrage ist nicht möglich und ist auch in der Zukunft nicht geplant. Werbemittelübersicht BMF Werbeartikel Motiv Kugelschreiber, Holz (natur) BMF-Logo, URL Wireless Charger, Holz (natur), mit USB-Anschl. URL RFID-Kartenhalter, Gummi (anthrazit) BMF-Logo, URL Notizbücher BMF-Logo, URL Pop-Socket Adlerschwinge, URL Restbestände: Baumwolltaschen (dunkelblau/ weiß) BMF-Logo/ URL/ Postwertzeichen Haftnotizblöcke BMF-Logo/ URL bzw. fachbezogener Inhalt Mit freundlichen Grüßen,
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