Vorträge von Gerrit Hesse bei der Curricularen Fortbildung Impfen 2019 in Erfurt
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ihre Mitarbeiterin Dr. Tina Langhammer hat die "Curriculare Fortbildung Impfen 2019" der Landesärztekammer Thürungen besucht und ist im Besitz der Vortragsunterlagen der dort gehaltenen Vorträge.
Der Amtsarzt Gerrit Hesse vom Gesundheitsamt Erfurt hat auf dieser Fortbildung mehrere Vorträge gehalten:
* Notwendigkeit und Zielstellung von Impfungen, Impfsituation in Deutschland und Thüringen
* Impfarten und Umgang mit Impfstoffen, Technische Anforderungen beim Impfen
* Rechtsfragen beim Impfen
* Indikationsimpfungen
Bitte senden Sie mir sämtliche Unterlagen für diese Vorträge zu, d.h. Vortragsfolien, Handreichungen usw.
Ein Drittbeteiligungsverfahren sollte nicht notwendig sein, da öffentliche Stellen wie das Gesundheitsamt Erfurt keine Dritten im Sinne des IZG sind. Ich habe eine ähnliche Anfrage bereits erfolglos an das Gesundheitsamt Erfurt und an die Landesärztekammer Thüringen gerichtet. Diese Anfragen werden jedoch nach dem Thüringer Transparenzgesetz behandelt, welches in dieser Frage restriktiver ist als das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.
Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis der Anfrage
Vorträge sind im Gesundheitsamt nicht mehr verfügbar. Was ich mir eigentlich nicht vorstellen kann, weil die Vorträge vom Fileserver der Ärztekammer Thüringen abrufbar sind. Aber gut, eine Behörde hat keine Pflicht, Informationen (wieder-)zu beschaffen.
Information nicht vorhanden
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Datum12. November 2022
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16. Dezember 2022
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