Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung

Die folgenden derzeit gültigen Zentralrichtlinien und TDv, inklusive aller Anlagen:

A2-222/0-0-1274 – Das Maschinengewehr
A-2620/1 – Politische Bildung in der Bundeswehr
A-2160/6 - Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung
C1-150/0-2 - Erhalt der körperlichen Leistungsfähigkeit im Auslandseinsatz
A2-1300/0-0-2 – Die Reserve
A-2645/1 - Telearbeit und mobiles Arbeiten
A-1400/8 - Teilnahme von zivilen Beschäftigten an Teilen der militärischen Ausbildung
A-2122/4 – Datenschutz
A-2210/13 – Anordnung von Dienstreisen
A1-1470/0-1 - Vermittlung des Schwerbehindertenrechts in der soldatischen Ausbildung
A1-1910/0-6002 – Verpflegungsgeld
A1-2211/0-6000 - Planung und Abrechnung von Reisen
A-1300/14 - Versetzung, Dienstpostenwechsel und Kommandierung von Soldatinnen und Soldaten
A-1330/44 - Ausschreibung von Dienstposten für ziviles Personal
A-1340/15 - Personalentwicklung für Tarifbeschäftigte
A-1340/83 - Dienstliche Beurteilung des Zivilpersonals im nachgeordneten Bereich
A-1454/7 - Auswirkungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf die Gewährung von Zulagen
A-1471/1 - Durchführung von personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren
A-1471/2 - Mitbestimmung des Personalrats bei der tariflichen Stufenzuordnung
A-2125/1 - Meldepflichten der Soldatinnen und Soldaten
TDv 1005/005-12 - Gewehr G 3
TDv 1005/006-14 - Pistole P1
TDv 1005/019-12 - Maschinengewehr MG3 und MG3 A1

Bitte die Zusendung ausschließlich per PDF. Vielen Dank.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    17. November 2022
  • Frist
    20. Dezember 2022
  • 2 Follower:innen
Kevin Schulze
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die folgenden der…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Kevin Schulze
Betreff
Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
17. November 2022 13:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die folgenden derzeit gültigen Zentralrichtlinien und TDv, inklusive aller Anlagen: A2-222/0-0-1274 – Das Maschinengewehr A-2620/1 – Politische Bildung in der Bundeswehr A-2160/6 - Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung C1-150/0-2 - Erhalt der körperlichen Leistungsfähigkeit im Auslandseinsatz A2-1300/0-0-2 – Die Reserve A-2645/1 - Telearbeit und mobiles Arbeiten A-1400/8 - Teilnahme von zivilen Beschäftigten an Teilen der militärischen Ausbildung A-2122/4 – Datenschutz A-2210/13 – Anordnung von Dienstreisen A1-1470/0-1 - Vermittlung des Schwerbehindertenrechts in der soldatischen Ausbildung A1-1910/0-6002 – Verpflegungsgeld A1-2211/0-6000 - Planung und Abrechnung von Reisen A-1300/14 - Versetzung, Dienstpostenwechsel und Kommandierung von Soldatinnen und Soldaten A-1330/44 - Ausschreibung von Dienstposten für ziviles Personal A-1340/15 - Personalentwicklung für Tarifbeschäftigte A-1340/83 - Dienstliche Beurteilung des Zivilpersonals im nachgeordneten Bereich A-1454/7 - Auswirkungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf die Gewährung von Zulagen A-1471/1 - Durchführung von personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren A-1471/2 - Mitbestimmung des Personalrats bei der tariflichen Stufenzuordnung A-2125/1 - Meldepflichten der Soldatinnen und Soldaten TDv 1005/005-12 - Gewehr G 3 TDv 1005/006-14 - Pistole P1 TDv 1005/019-12 - Maschinengewehr MG3 und MG3 A1 Bitte die Zusendung ausschließlich per PDF. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze Anfragenr: 263461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263461/ Postanschrift Kevin Schulze << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. No…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
17. November 2022 14:35
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. November 2022 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schulze, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 17. November 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V324 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Kevin Schulze
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Kevin Schulze
Betreff
AW: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
1. Januar 2023 14:31
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung“ vom 17.11.2022 (#263461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betref…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
3. Januar 2023 12:21
Status
Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. November 2022 Sehr geehrter Herr Schulze, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 17. November 2022 (Bezug). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Kevin Schulze
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Kevin Schulze
Betreff
AW: WG: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
31. Januar 2023 18:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung“ vom 17.11.2022 (#263461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, und senden mir zunächst (bitte nur als PDF) die folgenden Zentralrichtlinien inklusive aller Anlagen zu, da mir diese besonders wichtig sind: A-2620/1 – Politische Bildung in der Bundeswehr A-2645/1 - Telearbeit und mobiles Arbeiten A-2210/13 – Anordnung von Dienstreisen A1-1910/0-6002 – Verpflegungsgeld A1-2211/0-6000 - Planung und Abrechnung von Reisen A-1340/15 - Personalentwicklung für Tarifbeschäftigte A-1454/7 - Auswirkungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf die Gewährung von Zulagen A-1471/2 - Mitbestimmung des Personalrats bei der tariflichen Stufenzuordnung Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze
Kevin Schulze
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Kevin Schulze
Betreff
AW: WG: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]
Datum
15. Februar 2023 16:09
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung“ vom 17.11.2022 (#263461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, und senden mir zunächst (bitte nur als PDF) die folgenden Zentralrichtlinien inklusive aller Anlagen zu, da mir diese besonders wichtig sind: A-2620/1 – Politische Bildung in der Bundeswehr A-2645/1 - Telearbeit und mobiles Arbeiten A-2210/13 – Anordnung von Dienstreisen A1-1910/0-6002 – Verpflegungsgeld A1-2211/0-6000 - Planung und Abrechnung von Reisen A-1340/15 - Personalentwicklung für Tarifbeschäftigte A-1454/7 - Auswirkungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf die Gewährung von Zulagen A-1471/2 - Mitbestimmung des Personalrats bei der tariflichen Stufenzuordnung Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze Mit freundlichen Grüßen Kevin Schulze
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betre…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]; hier: Übersendung erster Vorschriften Teil 1
Datum
27. Februar 2023 13:04
Status
Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. November 2022 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schulze, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 17. November 2022. Wie erbeten, übersende ich Ihnen zunächst einen Teil der von Ihnen gewünschten Vorschriften. Es handelt sich dabei um die von Ihnen mit u.a. Schreiben vom 15. Februar 2023 (s.u.) aufgeführten Regelungen. Aufgrund der Datenmenge der Anlagen übersende ich Sie Ihnen in zwei E-Mails nacheinander (Teil 1 – 2). Die Herausgabe der übrigen von Ihnen erbetenen Vorschriften befindet sich aktuell noch in der Prüfung. Ich bitte Sie diesbezüglich noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betre…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage: Zusendung von Zentralrichtlinien und TDv des Bundesministerium der Verteidigung [#263461]; hier: Übersendung erster Vorschriften Teil 2
Datum
27. Februar 2023 13:04
Status
Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V324 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 17. November 2022 (s.u.) Sehr geehrter Herr Schulze, anbei übersende ich Ihnen weitere Vorschriften wie bereits angekündigt (Teil 2). Mit freundlichen Grüßen