Inhaftierungskosten in Justizvollzugsanstalten

Anfrage an: Bundesamt für Justiz

1. Wie hoch sind die monatlichen Unterbringungskosten pro Person im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2015/2021)

2. Wie hoch sind die jährlichen Gesamt-Unterbringungskosten im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2015-2021)

3. Wie hoch war das Budget für Tagesverpflegung 2021 pro gefangene Person (Frühstück/Mittag/Abendessen) ?

4. Wie hoch ist der aktuelle Satz für die Tagesverpflegung in 2022, in Anbetracht des Anstiegs der Lebensmittelkosten?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. November 2022
  • Frist
    3. Januar 2023
  • 0 Follower:innen
Belia Zanna Geetha Brückner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie hoch sind …
An Bundesamt für Justiz Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
Inhaftierungskosten in Justizvollzugsanstalten [#264459]
Datum
30. November 2022 18:08
An
Bundesamt für Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie hoch sind die monatlichen Unterbringungskosten pro Person im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2015/2021) 2. Wie hoch sind die jährlichen Gesamt-Unterbringungskosten im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2015-2021) 3. Wie hoch war das Budget für Tagesverpflegung 2021 pro gefangene Person (Frühstück/Mittag/Abendessen) ? 4. Wie hoch ist der aktuelle Satz für die Tagesverpflegung in 2022, in Anbetracht des Anstiegs der Lebensmittelkosten?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 264459 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264459/ Postanschrift Belia Zanna Geetha Brückner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesamt für Justiz
Az.: I 5 - 1530/2- A2 1436/2022 Sehr geehrte Frau Brückner, auf Ihre Anfrage vom 30. November 2022 erhalten Sie…
Von
Bundesamt für Justiz
Betreff
Inhaftierungskosten in Justizvollzugsanstalten [#264459]
Datum
16. Januar 2023 11:03
Status
Anfrage abgeschlossen

Dokumente