World Conference on International Telecommunications

Anfrage an: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Teilnehmerliste der deutschen Delegation sowie alle Dokumente zur World Conference on International Telecommunications der ITU in Dubai, siehe http://www.itu.int/en/wcit-12/Pages/default.aspx

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. November 2012
  • Frist
    18. Dezember 2012
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 16.11.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Teilnehmerli…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
World Conference on International Telecommunications
Datum
16. November 2012 16:23
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Teilnehmerliste der deutschen Delegation sowie alle Dokumente zur World Conference on International Telecommunications der ITU in Dubai, siehe http://www.itu.int/en/wcit-12/Pages/default.aspx
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 18.12.2012
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "World Conference on International Teleco…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: World Conference on International Telecommunications
Datum
18. Dezember 2012 14:35
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "World Conference on International Telecommunications" vom 16.11.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Stunden, 34 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 21.12.2012
Sehr geehrter Herr Meister, vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre e-mail. In Beantwortung Ihres Antrags überse…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: World Conference on International Telecommunications/ hier: Dringend, Mitzeichnung bis Mittwoch DS
Datum
21. Dezember 2012 11:56
Status
Anfrage abgelehnt
Bmwi2.pdf
226,1 KB
BMWi-Pressemitteilungen.pdf
230,5 KB
IFG_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
101,8 KB
Sehr geehrter Herr Meister, vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre e-mail. In Beantwortung Ihres Antrags übersenden wir das beigefügte Schreiben sowie zwei Pressemitteilungen des BMWi zu Ihrer Information. Mit freundlichen Grüßen Peter Voß Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Leiter des Referats Internationale IKT-Politik Villemombler Str. 76 53123 Bonn Tel.: (0228) 615 2940 Fax: (0228) 615 302940 e-mail: <<E-Mailadresse>> +
Nur eingeloggt sichtbar • 21. Dezember 2012 14:18
Die Teilnehmerliste einer offiziellen Delegation sollte unter § 5 (3) IFG fallen. Widerspruch einlegen!
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 21.12.2012
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige K…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "World Conference on International Telecommunications"
Datum
21. Dezember 2012 12:16
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/2674 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht abgelehnt, weil der Schutz der prsonenbezogenen Daten sehr wohl gewährleistet werden kann, wenn mir zwar die Namen nicht genannt werden aber dafür die Ministerien und Fachbereiche der Teilnehmer/innen oder anderer Vereinigungen. Mit freundlichen Grüßen Andre Meister
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 08.01.2013
Ihr Schreiben vom 21.12.2012 Sehr geehrter Herr Meister, in der Anlage ist meine Antwort auf Ihr o.g. Schreiben. …
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr Schreiben vom 21.12.2012
Datum
8. Januar 2013 09:36
Status
Warte auf Antwort
MicrosoftWord-IX-728-002II0034_doc_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
122,0 KB
Sehr geehrter Herr Meister, in der Anlage ist meine Antwort auf Ihr o.g. Schreiben. Mit freundlichen Grüßen, i.A. Jürgen Roth ---------------- Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Verbindungsbüro Berlin Friedrichstr.50 10117 Berlin E-Mail: <<E-Mailadresse>> Tel: (022899)7799-951 Fax: (022899)7799-550 Internetadresse: www.bfdi.de
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 09.04.2013
Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Sehr geehrter Herr Meister, In der o.g.…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Datum
9. April 2013 11:47
Status
Anfrage erfolgreich
MicrosoftWord-IX-728-002II0034_doc.pdf
21,2 KB
Sehr geehrter Herr Meister, In der o.g. Angelegenheit haben m.E. vernünftige Lösungsansätze entwickelt. Mein kurzes Schreiben liegt der E-Mail als Anlage bei.
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 11.04.2013
AW: Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Sehr geehrte Damen und Herren, Rot…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Datum
11. April 2013 15:43
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Roth Jürgen vom BfDI sagte, ich soll mich mit ihnen "in Verbindung setzen, um zusätzliche Informationen über Ministerien und Fachbereiche zu bekommen." Es geht um diese IFG-Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/world-conference-on-international-telecommunications/ Was können Sie mir den Zusätzliches mitteilen? Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 23.04.2013
Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Sehr geehrter Herr Meister, vielen D…
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Informationsanftrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Datum
23. April 2013 11:40
Status
Anfrage erfolgreich
17-11906.pdf
2,2 MB
Sehr geehrter Herr Meister, vielen Dank für Ihr weiteres Interesses an der Zusammensetzung der deutschen Delegation bei der World Conference on International Telecommunications der International Telecommunication Union (ITU) im Dezember 2012 in Dubai. Zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen die Bundestagsdrucksache Drs-Nr. 17/11906, aus der sich für Sie auf Seite 45 weitere Informationen zu den deutschen Teilnehmern der Konferenz ergeben. Mit freundlichen Grüßen Heike Schneider ____________________________________________ Referat VIA4 - Internationale IKT-Politik; ITU, UPU Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Villemombler Str. 76, 53123 Bonn Telefon: +49 228 99615-2944 Fax: +49 228 99615-2964 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: http://www.bmwi.de <http://www.bmwi.de/>
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