Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME/CFS und Long COVID“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Forschung zu ME/CFS und Long COVID (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    19. Januar 2023
  • Frist
    21. Februar 2023
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Marion Olsowski
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierun…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Marion Olsowski
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME/CFS und Long COVID“ [#268141]
Datum
19. Januar 2023 13:59
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Forschung zu ME/CFS und Long COVID (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marion Olsowski Anfragenr: 268141 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268141/
Mit freundlichen Grüßen Marion Olsowski
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME CFS und Long COVID“ [#268141] Sehr geehrte Fr…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME CFS und Long COVID“ [#268141]
Datum
20. Januar 2023 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Olsowski, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME CFS und Long COVID“ [#268141] Sehr geehrter Her…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME CFS und Long COVID“ [#268141]
Datum
17. Februar 2023 14:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Olsowski, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte um Verständnis, dass Ihre Anfrage nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden konnte und muss Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Olsowski, ich komme zurück auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19.…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Forschung zu ME/CFS und Long COVID“ [#268141]
Datum
9. März 2023 16:26
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrte Frau Olsowski, ich komme zurück auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 19. Januar 2023, zu dem ich Sie bitte, uns Ihre Postadresse zu nennen, damit wir Ihnen einen rechtsmittelfähigen Bescheid zukommen lassen können. Rechtsmittelfähige Bescheide versenden wir ausschließlich per Post, da sich so gemäß § 41 Absatz 2 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz der Zeitpunkt des Zugangs nachweisen lässt. Mit freundlichen Grüßen