Bauablaufplan Struenseecampus

Anfrage an: Schulbau Hamburg

Den aktuellen Bauablaufplan zum Struenseecampus nach dem GÜ-Vertrag aus dem letzten Jahr.

Bei Ablehnung bitte ich um rechtsmittelfähigen Bescheid.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. Februar 2023
  • Frist
    16. März 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bauablaufplan Struenseecampus [#270283]
Datum
14. Februar 2023 16:36
An
Schulbau Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Den aktuellen Bauablaufplan zum Struenseecampus nach dem GÜ-Vertrag aus dem letzten Jahr. Bei Ablehnung bitte ich um rechtsmittelfähigen Bescheid.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270283/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von …
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bauablaufplan Struenseecampus [#270283]
Datum
17. März 2023 21:51
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Schulbau Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Hamburg…
Von
Schulbau Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Bauablaufplan Struenseecampus [#270283]
Datum
24. März 2023 14:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 14.02.2023, der leider erst mit der Nachfrage vom 17.03.2023 eingegangen ist. Die von Ihnen begehrte Herausgabe des aktuellen Bauablaufplans zum Struenseecampus werden wir prüfen und sodann auf die Angelegenheit zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, die Monatsfrist für Ihre Antwort nach HmbTG ist nunmehr auch abgelaufen, wenn Sie mein Antrag erst mit…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Bauablaufplan Struenseecampus [#270283]
Datum
18. April 2023 09:19
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, die Monatsfrist für Ihre Antwort nach HmbTG ist nunmehr auch abgelaufen, wenn Sie mein Antrag erst mit der Erinnerung am 17. März erreichte. Ich bitte um kurze Rückmeldung zum aktuellen Sachstand. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 270283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270283/
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von …
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Bauablaufplan Struenseecampus [#270283]
Datum
13. Mai 2023 07:24
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 59 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG).…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ [#270283]
Datum
5. Juni 2023 13:39
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/270283/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Der Antrag wurde am 14. Februar 2023 gestellt und ausweislich der Informationen von "Fragdenstaat" an den Mailserver von Schulbau Hamburg übermittelt. Schulbau Hamburg behauptet davon abweichend, den Antrag erst mit einer ersten Nachfrage am 17. März 2023 erhalten zu haben. In jedem Fall liegt bislang keine Antwort auf den Antrag vor. Es gibt auch keine Rückmeldung zum Grund der massiven Verzögerung. Die Monatsfrist nach HmbTG ist um mindestens sieben Wochen gerissen. Der angefragte Bauablaufplan ist meines Erachtens zudem grundsätzlich veröffentlichungspflichtig nach § 3 (1) Nr. 4 HmbTG: Im Generalübernehmervertrag zum Bau der Schulen an der Struenseestraße (vgl. https://daten.transparenz.hamburg.de/Dataport.HmbTG.ZS.Webservice.GetRessource100/GetRessource100.svc/3075490b-66d8-42ac-9117-ff5b56b2d9a4/Akte__SBH_HmbTG_4.00-09.1.pdf) wurde in Nr. 9.4 vereinbart, dass der Bauablaufplan Vertragsbestandteil werden soll. Der Plan ist gleichwohl nicht veröffentlicht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 270283.pdf Anfragenr: 270283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270283/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Az.: J3/02.04-1137/2023 Guten Tag << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 5.6.2023 ist bei uns eingeg…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Vermittlung bei Anfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“
Datum
23. Juni 2023 09:16
Status
Warte auf Antwort
Az.: J3/02.04-1137/2023 Guten Tag << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 5.6.2023 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen J3/02.04-1137/2023 bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Behörde an. Zu dieser Thematik liegt mir eine andere Eingabe über „Frag den Staat“ vor: https://fragdenstaat.de/anfrage/bauvertrage-struenseecampus/ Trotz regelmäßiger Erinnerung konnte ich hinsichtlich des Bauablaufplans dort leider noch keine abschließende inhaltliche Antwort von Schulbau Hamburg erreichen. Ggf. bestünde die Möglichkeit, dass Sie sich über „Frag den Staat“ mit dem Initiator der anderen Anfrage vernetzen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von …
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Vermittlung bei Anfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ [#270283]
Datum
11. Juli 2023 11:49
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauablaufplan Struenseecampus“ vom 14.02.2023 (#270283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 118 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>