Fehlende Schlüsselinformationen der Klimabewegung

Im Interview mit dem ZDF* sagt Herr Minister Habeck, wenn es seitens der Klimabewegung eine Enttäuschung gibt, dann liege diese "in weiten Teilen in Unformiertheit". Bekanntermaßen verfehlt Deutschland seine Klimaziele**. Was ist vor diesem Hintergrund mit "Unformiertheit" gemeint und welche sind die Schlüsselinformationen / Schlüsselthemen, die demnach denjenigen Akteur:innen der Klimabewegung fehlen, die eine Enttäuschung empfinden?

* https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/energiesicherheit-wirtschaftsminister-habeck-100.html
** https://www.deutschlandfunk.de/verkehr-klima-wissing-habeck-100.html

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    17. Februar 2023
  • Frist
    21. März 2023
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Thomas Nies
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Interview mit dem ZDF* sagt Herr M…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Thomas Nies
Betreff
Fehlende Schlüsselinformationen der Klimabewegung [#270583]
Datum
17. Februar 2023 08:18
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Interview mit dem ZDF* sagt Herr Minister Habeck, wenn es seitens der Klimabewegung eine Enttäuschung gibt, dann liege diese "in weiten Teilen in Unformiertheit". Bekanntermaßen verfehlt Deutschland seine Klimaziele**. Was ist vor diesem Hintergrund mit "Unformiertheit" gemeint und welche sind die Schlüsselinformationen / Schlüsselthemen, die demnach denjenigen Akteur:innen der Klimabewegung fehlen, die eine Enttäuschung empfinden? * https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/energiesicherheit-wirtschaftsminister-habeck-100.html ** https://www.deutschlandfunk.de/verkehr-klima-wissing-habeck-100.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Nies Anfragenr: 270583 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270583/ Postanschrift Thomas Nies << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Nies

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Thomas Nies
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fehlende Schlüsselinformationen der Klimabewegung“ vom 17.02.2023 …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Thomas Nies
Betreff
AW: Fehlende Schlüsselinformationen der Klimabewegung [#270583]
Datum
21. März 2023 07:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fehlende Schlüsselinformationen der Klimabewegung“ vom 17.02.2023 (#270583) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Thomas Nies