Kommunikation mit DSK zu einmalzahlung200.de

Entscheidungen, Beschlüsse, Kommunikation, oä mit der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder im Kontext der Plattform einmalzahlung200.de

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2023
  • Frist
    21. März 2023
  • 4 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entscheidungen, Beschlüsse, Kommunika…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation mit DSK zu einmalzahlung200.de [#270627]
Datum
17. Februar 2023 16:29
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entscheidungen, Beschlüsse, Kommunikation, oä mit der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder im Kontext der Plattform einmalzahlung200.de
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270627 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270627/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie eine Zwischennachricht auf Ihren Antrag nach dem Informa…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Kommunikation mit DSK zu einmalzahlung200.de [#270627]
Datum
17. März 2023 15:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie eine Zwischennachricht auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie den Bescheid für Ihren Antrag nach dem Informationsfreih…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Kommunikation mit DSK zu einmalzahlung200.de [#270627]
Datum
3. April 2023 10:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie den Bescheid für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 17. Februar 2023 und die dazugehörigen Anlagen. Mit freundlichen Grüßen