Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt

Wie bekannt kommt dem Sommerbad in Rahlstedt auch im Rahmen der aktuellen RISE Untersuchungen zu Rahlstedt Ost und dem sozialen Brennpunkt Großlohe eine wichtige weitreichende Bedeutung zu. Neben dem bekannten Interesse der Lokalpolitik und einer Bürgerinitiative zum Erhalt des Freibades sind den Rahlstedter Bürgern im Zusammenhang mit dem BPlan Rahlstedt131 und den Ergebnissen zur „Großen Heide“ insbesondere auch die ausstehenden und wichtigen wasserwirtschaftlichen und öokologisch wertvollen Maßnahmen zur Öffnung der im Bereich des Freibades noch verrohrt verlaufenden Oberflächengewässrs Stellau bekannt. Im Zusammenhang mit einer alten Machbarkeitsstudie ca 2006 und einer von der FHH für die Öffnung der Stellau als Ausgleichsmassnahme übernommenen Verpflichtung aus einem Rahlsteder Bebauungsplan , war eine entsprechende Maßnahme bei Erhalt des Freibades möglich. Entsprechend übernommene Verpflichtungen zum ökologischen Ausgleich hierzu wurden bis heute nicht umgesetzt. Aus aktuellen Informationen aus der Lokalpolitik ist bekannt , dass es womöglich unter Ansatz einer für das Areal des Freibades vorgesehen anderweitigen (Bau)Planung zur einem ergänzenden Auftrag des BA Wasserwirtschaft an ein Planungsbüro gegeben hat.
Ich bitte aufgrund des erläuterten übergeordneten Interesses gen meiner Rechte aus dem Transparenzgesetz um Bereitstellung einer jeweils vollständigen digitalen Fassung folgender Planungsgutachten:

1. wasserwirtschaftlicher Machbarkeitsstudie Öffnung Stellau / Ausgleichsveroflichtung mE ca 2006
2. Aktuelles Gutachten der Wasserwirtschaft BA Wandsbek bzw. der Fa. Wasser und Plan GmbH (2017)
3. soweit es weitergehende Planunterlagen hierzu gibt sind diese ebenfalls beizufügen. Liegen diese nur in Papierform vor ist eine Auflistung dessen mit Hinweis wo dieses zur Akteneinsicht vorliegen beizufügen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. Mai 2018
  • Frist
    26. Juni 2018
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Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Details
Von
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Betreff
Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt [#30057]
Datum
25. Mai 2018 20:10
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wie bekannt kommt dem Sommerbad in Rahlstedt auch im Rahmen der aktuellen RISE Untersuchungen zu Rahlstedt Ost und dem sozialen Brennpunkt Großlohe eine wichtige weitreichende Bedeutung zu. Neben dem bekannten Interesse der Lokalpolitik und einer Bürgerinitiative zum Erhalt des Freibades sind den Rahlstedter Bürgern im Zusammenhang mit dem BPlan Rahlstedt131 und den Ergebnissen zur „Großen Heide“ insbesondere auch die ausstehenden und wichtigen wasserwirtschaftlichen und öokologisch wertvollen Maßnahmen zur Öffnung der im Bereich des Freibades noch verrohrt verlaufenden Oberflächengewässrs Stellau bekannt. Im Zusammenhang mit einer alten Machbarkeitsstudie ca 2006 und einer von der FHH für die Öffnung der Stellau als Ausgleichsmassnahme übernommenen Verpflichtung aus einem Rahlsteder Bebauungsplan , war eine entsprechende Maßnahme bei Erhalt des Freibades möglich. Entsprechend übernommene Verpflichtungen zum ökologischen Ausgleich hierzu wurden bis heute nicht umgesetzt. Aus aktuellen Informationen aus der Lokalpolitik ist bekannt , dass es womöglich unter Ansatz einer für das Areal des Freibades vorgesehen anderweitigen (Bau)Planung zur einem ergänzenden Auftrag des BA Wasserwirtschaft an ein Planungsbüro gegeben hat. Ich bitte aufgrund des erläuterten übergeordneten Interesses gen meiner Rechte aus dem Transparenzgesetz um Bereitstellung einer jeweils vollständigen digitalen Fassung folgender Planungsgutachten: 1. wasserwirtschaftlicher Machbarkeitsstudie Öffnung Stellau / Ausgleichsveroflichtung mE ca 2006 2. Aktuelles Gutachten der Wasserwirtschaft BA Wandsbek bzw. der Fa. Wasser und Plan GmbH (2017) 3. soweit es weitergehende Planunterlagen hierzu gibt sind diese ebenfalls beizufügen. Liegen diese nur in Papierform vor ist eine Auflistung dessen mit Hinweis wo dieses zur Akteneinsicht vorliegen beizufügen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Matthias Kock <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Sehr geehrter Herr Kock, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrags auf Gewährung des Zugangs zu Infor…
Von
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Betreff
Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Betrifft Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt
Datum
28. Mai 2018 10:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kock, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrags auf Gewährung des Zugangs zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) beim Bezirksamt Wandsbek. Ob Ihnen Informationszugang gewährt werden kann, wird durch das Fachamt Management des öffentlichen Raumes geprüft. Ihre Ansprechperson ist Herr Schröder, Tel.: (040) 428 81 - 3474. Bitte beachten Sie, dass sich der Informationszugang verzögern kann, sofern personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse tangiert sind, da ggf. betroffene Dritte informiert und um Stellungnahme gebeten werden müssen. Weiter weisen wir darauf hin, dass die Gewährung von Zugang zu Informationen nach § 13 (4) HmbTG grundsätzlich gebührenpflichtig ist. Die Höhe der Gebühr ist abhängig von dem mit dem Informationszugang verbundenen Verwaltungsaufwand. Hierzu kann Ihnen ggf. die o. g. Ansprechperson Auskunft geben. Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage wurde bis heute nicht beantwortet. Ich gehe aufgrund der Ihrerseits zu…
An Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Details
Von
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Betreff
AW: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Betrifft Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt [#30057]
Datum
19. Juni 2018 11:30
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage wurde bis heute nicht beantwortet. Ich gehe aufgrund der Ihrerseits zu berücksichtigenden gesetzlichen Fristen davon aus, dass mir entsprechende Antworten bis diese Woche Freitag 22.06. zugehen. Mit freundlichen Grüßen Matthias Kock Anfragenr: 30057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrter Herr Kock, die Zustellung der Unterlagen ist in Vorbereitung. Bitte teilen Sie mir dazu noch eine pe…
Von
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Betreff
WG: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Betrifft Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt [#30057]
Datum
19. Juni 2018 14:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kock, die Zustellung der Unterlagen ist in Vorbereitung. Bitte teilen Sie mir dazu noch eine persönliche Email-Adresse mit, da eine Versendung über ein Drittportal nicht vorgesehen ist. Außerdem benötige ich noch eine Postanschrift für die Erstellung des Gebührenbescheides. Die Gebühr wird sich auf 87 Euro bemessen. Mit freundlichen Grüßen
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Sehr geehrt<< Anrede >> meine Email Adresse wurde m.E. bereits bei der Anfrage mit beigefügt. Hier e…
An Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Details
Von
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Betreff
AW: WG: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Betrifft Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt [#30057]
Datum
20. Juni 2018 10:24
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> meine Email Adresse wurde m.E. bereits bei der Anfrage mit beigefügt. Hier erneut wie angefragt: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Matthias Kock Anfragenr: 30057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Matthias Kock << Adresse entfernt >>

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Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich der Beantwortung meiner Anfrage erhielt ich mit email vom 21.06. seit…
An Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Details
Von
Matthias Kock (Bürgerinitiative Rettet-das-Diekmoor)
Betreff
AW: AW: WG: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Betrifft Studien Öffnung Gewässer Stellau Freibad Rahlstedt [#30057]
Datum
29. Juni 2018 17:59
An
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Wandsbek - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich der Beantwortung meiner Anfrage erhielt ich mit email vom 21.06. seitens der Wasserwirtschaft des Bezirksamtes Wandsbek bisher eine umfangreiche Zwischennachricht mit u.a. den angefragten Unterlagen. Es fehlen aber bis heute verschiedene Anlagen im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie Öffnung Stellau, dies u.a. die Rückmeldungen der bäderland GmbH. Sie sagten zu, diese nach weiterer Prüfung der Bäderland GmbH u.a. hinsichtlich möglicher Geschäftsgeheimnisse o.ä, kurzfristig zu ergänzen. Hierzu habe ich bereits bei Ihnen m.d.B. u.a. um Rückmeldung hinsichtlich des hierfür ergänzenden Zeitbedarfes nachgefragt. Die o.a. ausstehenden Unterlagen wurde bis heute nicht übersandt! Dies obwohl der vorgeschriebene Zeitbedarf für eine auskömmliche Gesamtantwort an eine entsprechende Anfrage überschritten ist. Ich bitte um kurzfristige Stellungnahme. Kock freundlichen Grüßen Matthias Kock Anfragenr: 30057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>