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DHL Expresssendung nach Kuba

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Nach Auskunft von DHL Express sind z.B. Dokumentensendungen - ausgehend von deutschen Postämtern - nach Kuba nicht mehr möglich. Auf Anfrage wurde erklärt es gäbe ein "UN - Embargo". Sind diese Vorgänge bekannt und rechtens ?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. August 2018
  • Frist
    2. Oktober 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Au…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
DHL Expresssendung nach Kuba [#33176]
Datum
30. August 2018 21:23
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Auskunft von DHL Express sind z.B. Dokumentensendungen - ausgehend von deutschen Postämtern - nach Kuba nicht mehr möglich. Auf Anfrage wurde erklärt es gäbe ein "UN - Embargo". Sind diese Vorgänge bekannt und rechtens ?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Auswärtiges Amt
AUSWÄRTIGES AMT Bürgerservice Sehr geehrtAntragsteller/in Sie haben Ihren Antrag mit dem Formular für Anfragen…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
[Ticket#: 10256869] DHL Expresssendung nach Kuba [#33176]
Datum
5. September 2018 08:53
Status
Anfrage abgeschlossen
AUSWÄRTIGES AMT Bürgerservice Sehr geehrtAntragsteller/in Sie haben Ihren Antrag mit dem Formular für Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Das IFG regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Anträge nach dem IFG sind mit einem - u.U. kostenpflichtigen - förmlichen Bescheid zu beantworten, der auch die Möglichkeit gibt, Rechtsmittel einzulegen. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer - kostenfreien - Bürgeranfrage handelt, das wir ohne förmlichen Bescheid beantworten können. Auf Anfrage bei unserer Botschaft in Havanna teilt diese uns mit, dass regelmäßig Lieferungen von DHL ankommen, es dauere höchstens etwas länger als in anderen Ländern. DHL-Express Lieferungen kommen sogar innerhalb weniger Werktage in Havanna an. Änderungen sind der Botschaft nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen
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