Evaluationen zu verschiedenen Gesetzen
Die Evaluationen zu folgenden Rechtsvorschriften
- Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung – SpaEfV) (21.12.2017)
- Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung u. zur Eigenversorgung (29.06.2018) (Evaluierung im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichts)
- Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (EEG 2016) (29.06.2018) (Evaluierung im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichts)
- Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts (EEG 2016) (29.06.2018) (Evaluierung im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichts)
- Gesetz zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen (29.06.2018) (Evaluierung im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichts)
Die Evaluationen werden in BT-Drucksache 19/4308 erwähnt.
Anfrage erfolgreich
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Datum23. November 2018
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25. Dezember 2018
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