Dokumente bezüglich Pilotversuch gelbe Tonne

Anfrage an: Stadtverwaltung Nürnberg

Dokumente im Zusammenhang mit dem für 2018 geplanten Pilotversuch zur Verwendung von gelben Tonnen statt gelben Säcken (vgl: http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/gelbe-tonne-fur-nurnberg-stadt-startet-versuch-1.7151274 ).

Insbesondere auch die Ergebnisse des Pilotversuchs.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Januar 2019
  • Frist
    16. Februar 2019
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Dominik Heidler
am 13.01.2019
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie…
An Stadtverwaltung Nürnberg Details
Von
Dominik Heidler
Betreff
Dokumente bezüglich Pilotversuch gelbe Tonne [#35767]
Datum
13. Januar 2019 11:48
An
Stadtverwaltung Nürnberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente im Zusammenhang mit dem für 2018 geplanten Pilotversuch zur Verwendung von gelben Tonnen statt gelben Säcken (vgl: http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/gelbe-tonne-fur-nurnberg-stadt-startet-versuch-1.7151274 ). Insbesondere auch die Ergebnisse des Pilotversuchs.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Nürnberg (Informationsfreiheitssatzung Nürnberg). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Dominik Heidler <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dominik Heidler << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Dominik Heidler
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Stadtverwaltung Nürnberg
am 06.02.2019
Sehr geehrter Herr Heidler, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13.01.2019, in der Sie nach der Informationsfreiheits…
Details
Von
Stadtverwaltung Nürnberg
Betreff
Ihre Anfrage: Dokumente bezüglich Pilotversuch gelbe Tonne [#35767]
Datum
6. Februar 2019 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Heidler, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13.01.2019, in der Sie nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg Dokumente im Zusammenhang mit dem Pilotversuch zur Verwendung von Gelben Tonnen statt Gelben Säcken beantragen. Bei den nachgefragten Informationen handelt es sich unserer Meinung nach nicht um amtliche Informationen im Sinne der Informationsfreiheitssatzung, da es sich um eine freiwillige Leistung unsererseits im Rahmen der Verhandlungen über eine nach dem Verpackungsgesetz abzuschließende Abstimmungsvereinbarung mit den Systembetreibern handelt. Aber selbst wenn man das Vorliegen einer amtlichen Information annehmen würde, dann sind zum einen das Projekt und die Auswertung noch nicht abgeschlossen und zum anderen fließen die Ergebnisse noch in die angesprochenen Verhandlungen ein. Daher kann unter Berücksichtigung des Wohls der Allgemeinheit jedenfalls bis zum Abschluss dieser Verhandlungen ein Zugang zu den im Übrigen auch aktuell (noch) nicht abschließend vorliegenden Informationen nicht gewährt werden. Zu gegebener Zeit werden aber die städtischen Gremien in öffentlicher Sitzung informiert, womit die Informationen dann auch für Sie allgemein zugänglich sein werden. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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