Informationen zur Berücksichtigung von Okkultismus durch das BMAS im Rahmen des Opferentschädigungsgesetzes SGB 13 bzw. 14
1. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. Januar 2019 um 15:42 Uhr über das Twitter-Konto (@BMAS_Bund) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mitgeteilt, dass die Vermeidung der Zahl 13 bei der Nummerierung des Opferentschädigungsgesetzes / Sozialgesetzbuch (SGB) nicht „ungewöhnlich“ sei. Das BMAS teilt im gleichen Tweet mit, dass es die Nummer 13 des Sozialgesetzbuches (SGB) nicht geben würde, sondern das Opferentschädigungsgesetz SGB 14 genannt würde. Bitte benennen Sie im Einzelnen die Verwaltungsvorgänge, bei denen das BMAS die Verwendung der Zahl 13 auch außerhalb des SGB vermeidet.
2. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. Januar 2019 um 15:42 Uhr über das Twitter-Konto (@BMAS_Bund) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mitgeteilt, dass „uns eine Reihe von Opferverbänden darauf hingewiesen“ hätten, dass es viele Betroffene gäbe, die „bei so einer Zahl ein ungutes Gefühl“ haben. Bitte teilen Sie uns mit, welche Opferverbände das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur amtlichen Verwendung der Zahl 13 angehört hat. Bitte benennen Sie die Verbände im Einzelnen, „die sich gegen die Bezeichnung SGB 13 für dieses Gesetz ausgesprochen haben“ und deren Stellungnahmen bei der BMAS-Auswertung zur Nummerierung des Sozialgesetzbuches 13 bzw.14 berücksichtigt wurden.
3. Informationen über die Inhalte der Stellungnahmen von Verbänden oder Betroffenen, die bei der BMAS-Auswertung zur Nummerierung des Sozialgesetzbuches 13 bzw.14 berücksichtigt wurden.
4. Informationen, Verfahrensanweisungen, Gesprächsprotokolle, Aktenvermerke, E-Mails etc. zur Verwendung der Zahl 13 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
5. Informationen, Verfahrensanweisungen, Gesprächsprotokolle, Aktenvermerke, E-Mails etc. zur Verwendung der Zahl 666 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
6. Informationen darüber, ob das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Erkenntnisse hat, dass Gewalttaten (z.B. der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz im Jahr 2016) in Zusammenhang mit der Zahl 13 stehen.
Information nicht vorhanden
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Datum18. Januar 2019
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20. Februar 2019
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