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Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Im Oktober 2013 wurden in einer IFG-Anfrage (https://fragdenstaat.de/a/5007 ) Unterlagen zur Verwendung von Creative Commons-lizenziertem Bildmaterial in der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" des Planungsamtes der Bundeswehr angefordert.

Im November 2013 wurde die Lizenzierung der genannten Studie verändert. Sie ist nun unter den Lizenzbedingungen CC-BY-NC-SA 3.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-
sa/3.0/de/ ) frei verfügbar.
Weiterhin wurde das Foto "Shell Marburg" von Greenpeace Marburg, veröffentlicht auf http://www.flickr.com/photos/greenpeacemarburg/7567320924/ unter der Lizenz CC-BY-NC-ND 2.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/ ) vom Titel (Cover) der Studie entfernt.

Bitte stellen Sie mir den Schriftverkehr zur Verfügung, der

1. zur Veränderung der Lizenzierung der Studie geführt hat,
2. zur Veränderung der Titelseite der Studie geführt hat.

Ergebnis der Anfrage

Zur Veränderung der Lizenzierung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" des Planungsamtes der Bundeswehr in eine Creative Commons-Lizenz (CC BY-NC-SA 3.0 DE) habe nach Auskunft des BMVg die IFG-Anfrage "Future Study des Planungsamtes der Bundeswehr "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" (https://fragdenstaat.de/a/5007 ) geführt.

Auch das Foto "Shell Marburg" von Greenpeace Marburg wurde aufgrund dieser Anfrage von der Titelseite der Studie entfernt. Dort war es mit Beschnitt (bearbeitet) abgebildet gewesen, was nach Bildlizenz (CC BY-NC-ND) jedoch nicht eingeräumt wird.

Angefragten Schriftverkehr/Dokumente zu diesen Vorgängen kann das BMVg nicht übermitteln, da "entsprechende Gespräche [...] fernmündlich geführt" worden seien.

Auf Nachfrage nach den beteiligten SachbearbeiterInnen nennt das BMVg die Namen eines Referenten beim BMVg, Referat Planung I 1 und eines Dezernenten/Dezernatleiters beim Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse. Die Telefonate dieser Sachbearbeiter seien "nicht schriftlich festgehalten worden".

Der Bitte um eine verschlüsselte Übermittlung der Auskunft kann das BMVg "aus technischen Gründen" nicht entsprechen – PGP/GPG sei "durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nicht zugelassen und steht daher im BMVg nicht zur Verfügung."

Referenzen:
IFG-Anfrage zur verschlüsselten Kommunikation
- beim BMVg https://fragdenstaat.de/a/5130
- beim BSI https://fragdenstaat.de/a/5184

Information nicht vorhanden

  • Datum
    20. November 2013
  • Frist
    21. Dezember 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.11.2013
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Oktober 2013 …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Datum
20. November 2013 00:08
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Oktober 2013 wurden in einer IFG-Anfrage (https://fragdenstaat.de/a/5007 ) Unterlagen zur Verwendung von Creative Commons-lizenziertem Bildmaterial in der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" des Planungsamtes der Bundeswehr angefordert. Im November 2013 wurde die Lizenzierung der genannten Studie verändert. Sie ist nun unter den Lizenzbedingungen CC-BY-NC-SA 3.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by-nc- sa/3.0/de/ ) frei verfügbar. Weiterhin wurde das Foto "Shell Marburg" von Greenpeace Marburg, veröffentlicht auf http://www.flickr.com/photos/greenpeacemarburg/7567320924/ unter der Lizenz CC-BY-NC-ND 2.0 DE (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/ ) vom Titel (Cover) der Studie entfernt. Bitte stellen Sie mir den Schriftverkehr zur Verfügung, der 1. zur Veränderung der Lizenzierung der Studie geführt hat, 2. zur Veränderung der Titelseite der Studie geführt hat.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 21.11.2013
Sehr geehrtAntragsteller/in für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrif…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Datum
21. November 2013 12:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift. Die Beantwortung Ihres Informationsersuchens in elektronischer Form an eine E-Mail Adresse der Internetseite „FragdenStaat.de“ ist nicht möglich. „FragdenStaat.de“ kann auch nicht Telekommunikationsanbieter für eine E-Mail-Adresse angesehen werden, da die Zielsetzung nicht primär auf die Erbringung von E-Mail Dienstleistungen gerichtet ist. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite nicht sichergestellt. Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nicht erkennbar. Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) werden vom Bundesministerium der Verteidigung nach Maßgabe des § 41 Absatz 1 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ausschließlich schriftlich gegenüber dem Anfragenden und nicht öffentlich über eine Internetseite beantwortet. Dies gewährleistet zudem den größtmöglichen Schutz persönlicher Daten. Wir bitten daher zur weiteren Bearbeitung und Beantwortung Ihrer IFG-Anfrage um Übermittlung Ihrer Postadresse auf geeignetem Weg. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Radke
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei meine E-Mail- und Adressdaten. Nach § 1, Abs. 2 IFG wünsche ich eine elektro…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Datum
21. November 2013 14:31
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei meine E-Mail- und Adressdaten. Nach § 1, Abs. 2 IFG wünsche ich eine elektronische Übermittlung in verschlüsselter Form. Zu diesem Zwecke habe ich einen Link auf den zu nutzenden, öffentlichen PGP/GPG-Schlüssel beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, möglicherweise wurden die E-Mail-Adresse bei der letzten Antwort nicht korrekt mit…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" [#5103]
Datum
26. November 2013 21:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, möglicherweise wurden die E-Mail-Adresse bei der letzten Antwort nicht korrekt mitgesendet. Hier meine E-Mail-Adresse zur elektronischen Übermittlung sowie der zu nutzende zugehörige öffentliche Krypto-Schlüssel für persönliche und Vertraulichkeit gewährleistende Kommunikation. << Adresse entfernt >> Öffentlicher PGP/GPG-SchlüsselSchlüssel: http://p80.pool.sks-keyservers.net/pks/lookup?search=0xCC507B05&op=get Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 28.11.2013
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Datum
28. November 2013
Status
Warte auf Antwort
antwort_bmvg_ifg-5103_2013-11-28.pdf
80,4 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.11.2013
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Verstehe ich Sie richtig, dass auch zur Lizenzänderung …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" [#5103]
Datum
29. November 2013 18:35
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Verstehe ich Sie richtig, dass auch zur Lizenzänderung der Studie (Frage 1) keine schriftlichen Dokumente existieren? Wurde der gesamte Vorgang (fern-)mündlich bearbeitet? Mich interessiert, wer da mit wem telefoniert hat: 3. Welche Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter aus welchen Abteilungen waren in beide angefragten Vorgänge involviert? Bitte übermitteln Sie diese Auskunft an die bekannte E-Mail-Adresse, der Einfachheit halber unverschlüsselt. Vielen Dank im Voraus! Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.12.2013
Sehr geehrtAntragsteller/in ich möchte Sie noch einmal an meine Nachfrage vom 29.11.2013 erinnern, mit der Bitte …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" [#5103] [#5103]
Datum
19. Dezember 2013 23:06
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in ich möchte Sie noch einmal an meine Nachfrage vom 29.11.2013 erinnern, mit der Bitte um baldige Antwort: Welche Abteilungen waren in beide angefragten Vorgänge involviert (Lizenzänderung der Studie, Entfernen eines Bildes vom Titel)? Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 06.01.2014
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit"
Datum
6. Januar 2014
Status
Warte auf Antwort
ifg-5103_bmvg_auskunft_2014-01-06.pdf
113,2 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.01.2014
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskünfte. Dennoch möchte ich an dieser Stelle meine Verwunderu…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Lizenzänderung der Studie "Nichtstaatliche Konflikte in Räumen begrenzter Staatlichkeit" [#5103]
Datum
24. Januar 2014 22:09
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskünfte. Dennoch möchte ich an dieser Stelle meine Verwunderung über die informelle Arbeitsweise Ihrer Behörde und das Fehlen jeglicher Aktennotizen ausdrücken und verbleibe Mit freundlichen Grüßen
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