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Dokumente zu "Topf Secret"
Projekt:
Dokumente zu "Topf Secret"
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zur Aktion "Topf Secret", insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Anfrage erfolgreich
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Datum23. Februar 2019
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27. März 2019
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in …
An
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Details
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- Dokumente zu "Topf Secret" [#59078]
- Datum
- 23. Februar 2019 15:34
- An
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zur Aktion "Topf Secret", insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Amtliche Lebensmittelüberwachung - Anfragen nach dem VIG im Rahmen der Aktion "Topf Secret"
V 3-020a 18.…
- Von
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Betreff
- WG: Dokumente zu "Topf Secret" [#59078]
- Datum
- 21. März 2019 19:17
- Status
- Warte auf Antwort
Amtliche Lebensmittelüberwachung - Anfragen nach dem VIG im Rahmen der Aktion "Topf Secret"
V 3-020a 18.25.06.03-001
Sehr geehrter Herr Semsrott,
die gewünschten Unterlagen liegen vor und können versandt werden. In Ihrer Eingangsmail baten Sie um Mitteilung, ob für die Akteninformation eine Gebühr anfällt und wie hoch diese ggf. sei. Nach hiesiger Auffassung handelt es sich nicht um eine einfache schriftliche Auskunft. Dadurch müssen gemäß § 88 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) Kosten nach Maßgabe des Hessischen Verwaltungskostengesetzes erhoben werden. In Ihrem Fall wären daher gemäß Nr. 111 der Anlage zum HDSIG 30,00 Euro zu erheben. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, würde ich die Versendung der Unterlagen für den morgigen Tag veranlassen.
Mit freundlichen Grüßen
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Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Amtliche Lebensmittelüberwachung Sehr geehrter Herr Semsrott,
wie gewünscht übersende ich Ihnen die Unterlagen zur…
- Von
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Amtliche Lebensmittelüberwachung
- Datum
- 22. März 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott,
wie gewünscht übersende ich Ihnen die Unterlagen zur Aktion "Topf Secret".
Ein Gebührenbescheid wird Ihnen mit gesonderter Post zugestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank. Bitte versenden Sie die Unterlagen. Falls es möglich ist, sehr ge…
An
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Details
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- AW: WG: Dokumente zu "Topf Secret" [#59078]
- Datum
- 23. März 2019 13:24
- An
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank. Bitte versenden Sie die Unterlagen. Falls es möglich ist, sehr gern auch per Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Anfragenr: 59078
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Amtliche Lebensmittelüberwachung - Anfragen nach dem VIG im Rahmen der Aktion "Topf Secret"
V 3-020a 18.…
- Von
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Betreff
- Dokumente zu "Topf Secret" [#59078]
- Datum
- 3. April 2019 10:38
- Status
Amtliche Lebensmittelüberwachung - Anfragen nach dem VIG im Rahmen der Aktion "Topf Secret"
V 3-020a 18.25.06.03-001
"Sehr geehrter Herr Semsrott,
in der Übersicht Ihrer Anfragen auf der Homepage "FragDenStaat" geben Sie an, dass die von Ihnen an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gerichtete Anfrage zu "Topf Secret" verfristet und nicht beantwortet ist. Da die von Ihnen erbetenen Informationen nachweislich am 22. März 2019 und damit fristgerecht versandt worden sind, möchte ich nachfragen, ob Sie diese nicht erreicht haben. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie darum, Ihren Homepage-Eintrag umgehend richtigzustellen."
Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin noch nicht dazu gekommen, die Dokument…
An
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Details
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- AW: Dokumente zu "Topf Secret" [#59078]
- Datum
- 3. April 2019 11:25
- An
- Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin noch nicht dazu gekommen, die Dokumente einzuscannen. Es sind ja auch viele. Wenn Sie sie mir per Mail zuschicken, kann ich sie direkt veröffentlichen und die Anfrage auf "erfolgreich" setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Anfragenr: 59078
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Arne Semsrott
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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