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Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihren Informationsantrag zur Überwachung von IED-Anlagen. Dieser ist hier am 01.08.2014 über die Internetplattform FragdenStaat.de ohne individuelle E-Mail-Adresse und Postanschrift eingegangen. Da FragdenStaat.de in beiden Richtungen automatisiert die Kommunikationsinhalte verändert (z.B. durch das Weglassen von Namen, Anreden und Adressen), sieht die Bezirksregierung Düsseldorf dieses Portal nicht als E-Mail-Provider an und reagiert nur auf individuelle Anfragen, wenn auf Nachfrage eine individuelle E-Mail-Adresse oder eine Postanschrift angegeben wird. Ich möchte Sie daher bitten eine individuelle E-Mail-Adresse oder Postanschrift mitzuteilen (gerne direkt an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> Wir werden uns dann schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Mit freundlichen Grüßen

Von: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Bearbeitung: Frau Schulte-Zurhausen, Tel. 0211/38424-65 Aktenzeichen: 49.2.3.1.16-2730/14 Betreff: Ihre E-Mail vom 28.08.2014 1. Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail. Der Vorgang wird hier im Referat 4 unter dem oben aufgeführten Aktenzeichen bearbeitet. Sie erhalten sobald wie möglich weitere Nachricht. Ich weise allerdings darauf hin, dass wegen der hohen Zahl von Eingängen eventuell mit Verzögerungen in der Bearbeitung gerechnet werden muss. Diese Nachricht wurde maschinell erstellt und deshalb nicht unterschrieben. ------------------------------------------------------------------------------------------------ Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestraße 2 - 4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc<file:///C:\Dokumente%20und%20Einstellungen\ricke.PIN1_LDI\Desktop\www.ldi.nrw.de\metanavi_Kontakt\key_ldi.asc> www: www.ldi.nrw.de<file:///C:\Dokumente%20und%20Einstellungen\ricke.PIN1_LDI\Desktop\www.ldi.nrw.de> P Bitte prüfen Sie der Umwelt zuliebe, ob Sie diese E-Mail ausdrucken!

Sehr geehrtAntragsteller/in mit dieser Nachricht komme ich auf Ihren Informationsantrag zur Überwachung von IED-Anlagen zurück. Bei der Beantwortung des Antrags gehe ich davon aus, dass sich Ihre Fragen nach der Anzahl der für die Überwachung zuständigen Personen sowie der Anzahl der durchgeführten Überprüfungen auf Umweltinspektionen im Sinne des Art. 23 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen (Industrieemissions-Richtlinie – IE-RL) beziehen. Zu Ihren Fragen nehme ich wie folgt Stellung: 1. Anzahl der bei der Bezirksregierung Düsseldorf zuständigen Personen (Köpfe) für die Überwachung sogenannter IED-Anlagen In den Umweltdezernaten der Bezirksregierung Düsseldorf waren im Jahr 2014 insgesamt 73 Personen für die Durchführung von Umweltinspektionen im Sinne des Artikels 23 IE-RL zuständig (Stand: August 2014). Die in den Inspektionsteams tätigen Personen führen bei der Bezirksregierung Düsseldorf nicht ausschließlich die genannten medienübergreifenden Umweltinspektionen durch, sondern nehmen darüber hinausgehende, sich aus der Umweltgesetzgebung im abfallrechtlichen, immissionsschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Bereich ergebende Überwachungsaufgaben auch bei anderen Anlagen und zum Teil auch Aufgaben der Anlagenzulassung wahr. 2. Anzahl der stattgefundenen Überprüfungen Im Jahr 2014 wurden durch die Bezirksregierung Düsseldorf insgesamt 146 Umweltinspektionen entsprechend Art. 23 der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) durchgeführt, bei 23 dieser Inspektionen fand die Vor-Ort-Besichtigung der Anlage im ersten Quartal 2014 statt. Dabei wurden je nach den Auswirkungen der Anlage auf die Schutzgüter abfall-, immissionsschutz- und wasserrechtliche Belange geprüft. Weitere Informationen zur Durchführung von medienübergreifenden Umweltinspektionen erhalten Sie im Jahresrückblick auf unserer Internetseite (Link: http://www.brd.nrw.de/wirueberuns/Jahresrueckblicke/rueckblick2014/seiten/ab5umweltinspektion.html). Diese Information wird gebührenfrei erteilt. Mit freundlichen Grüßen