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Alle Akten und Kommunikation betreffend Deutsche Bahn in Bezug auf Fernverbindung von und nach Trier
1. Alle Akten und Kommunikation betreffend Deutsche Bahn in Bezug auf die geplante Einstellung der Fernverbindungen von und nach Trier
Anfrage erfolgreich
-
Datum12. August 2014
-
13. September 2014
-
Kosten dieser Information:60,80 Euro
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Sebastian Kratz
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Akte…
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Sebastian Kratz
- Betreff
- Alle Akten und Kommunikation betreffend Deutsche Bahn in Bezug auf Fernverbindung von und nach Trier [#7044]
- Datum
- 12. August 2014 17:49
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Akten und Kommunikation betreffend Deutsche Bahn in Bezug auf die geplante Einstellung der Fernverbindungen von und nach Trier
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor.
Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.
Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag_Sebastian Kratz_Zwischenbescheid_August 2014
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Antrag_Sebastian Kratz_Zwischenbescheid_August 2014
- Datum
- 19. August 2014 15:12
- Status
- Warte auf Antwort
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Sebastian Kratz
AW: Antrag_Sebastian Kratz_Zwischenbescheid_August 2014 [#7044] Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank …
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Sebastian Kratz
- Betreff
- AW: Antrag_Sebastian Kratz_Zwischenbescheid_August 2014 [#7044]
- Datum
- 19. August 2014 18:38
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihren Zwischenbericht.
Bitte finden Sie meine Adresse anbei.
...
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
Anfragenr: 7044
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sebastian Kratz
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014
- Datum
- 6. Oktober 2014 10:26
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Sebastian Kratz
AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044] Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihr…
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Sebastian Kratz
- Betreff
- AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044]
- Datum
- 11. Oktober 2014 04:10
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort!
Ich bitte Sie mir folgende ergänzende Fragen zu beantworten:
1) Benötige ich einen Termin um die Akte einzusehen?
2) Welche Kosten würden für mich anfallen, falls ich eine elektronische Kopie wünsche? Dabei bitte ich zu berücksichtigen, dass bereits einige Details durch die DB geschwärzt worden sind. Somit können bei diesen lediglich Kopierkosten anfallen, wobei ich allerdings sicher bin, dass diese in elektronischer Form vorliegen.
3) Eine Schätzung, ab wann der "Geschützter Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" nicht mehr bestehen wird.
...
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
Anfragenr: 7044
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044] Sehr geehrter Herr Kratz,
zu 1) Für den Fall, dass Sie …
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044]
- Datum
- 17. Oktober 2014 09:23
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kratz,
zu 1) Für den Fall, dass Sie kostenfreie Akteneinsicht in Mainz wahrnehmen möchten, bitte ich Sie, mit mir einen Termin zu vereinbaren.
Zu 2) Für eine elektronische Kopie würde unter Berücksichtigung aller Vorbereitungsarbeiten einschließlich Einscannen eine Gebühr im Umfang einer Arbeitsstunde höherer Dienst (60,80 Euro) anfallen.
Zu 3) Der verfassungsrechtlich geschützte Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung besteht für ein Ministerium immer. Das bedeutet, dass bestimmte Geschäftsvorgänge von dem Informationszugangsanspruch grundsätzlich ausgenommen sind. Die betreffende, durch Sie einsehbare Akte enthält somit 61 Blätter.
Ergänzend wiese ich darauf hin, dass bei Übermittlung einer elektronischen Kopie an Sie der Informationszugangsanspruch abschließend erfüllt wird. Weitere Rechte, zum Beispiel die Veröffentlichung der Kopien durch Sie, stehen Ihnen aufgrund des LIFG nicht zu. Wir bitten, dies zu beachten.
Mit freundlichen Grüßen
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Sebastian Kratz
AW: AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044] Sehr geehrt<< Anrede >>
ich bitte Sie mi…
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Sebastian Kratz
- Betreff
- AW: AW: Antrag_Sebastian Kratz_Bescheid_Oktober 2014 [#7044]
- Datum
- 17. Oktober 2014 13:29
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich bitte Sie mir die Akte in elektronischer Form, zur maximalen Gebühr von 60,80 €, zukommen zu lassen.
Bitte finden Sie für den Gebührenbescheid meine Adresse anbei.
...
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
Anfragenr: 7044
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sebastian Kratz
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Schienenfernverkehr Trier
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Schienenfernverkehr Trier
- Datum
- 20. Oktober 2014 14:09
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Es steht allerdings jedem frei, diese anfrage nocheinmal zu stellen. Da mir lediglich Kopierkosten angefallen sind und das Dokument somit fix und fertig vorliegt, sollte eine weitere Anfrage unter die Kategorie "einfache Anfrage" fallen und somit kostenlos sein.