Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben
Am 21.8.2013 nahm die Kanzlerin, Dr. Angela Merkel, an einer Podiumsdiskussion der Stuttgarter Zeitung teil und äußerte sich in Bezug auf eine ihr aus dem Publikum gestellte Frage hinsichtlich der Souveränität Deutscher Geheimdienste dahingehend, dass die volle Souveränität des Deutschen Geheimdienstes hergestellt sei. Diese sei dadurch erreicht worden, dass man die „alten 68er Vereinbarungen mit Frankreich Großbritannien und den USA“, durch Austausch von Verbalnoten, beendet hat.
Ich erbitte Einsicht der Verbalnoten, die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum13. September 2014
-
17. Oktober 2014
-
5 Follower:innen
-
Anfrage teilen
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben [#7416]
- Datum
- 13. September 2014 00:40
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem IFG
- Datum
- 23. September 2014
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben [#7416]
- Datum
- 17. Oktober 2014 16:47
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben [#7416]
- Datum
- 18. Oktober 2014 13:40
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: AW: Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben [#7416]
- Datum
- 8. November 2014 11:28
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben" [#7416]
- Datum
- 6. Dezember 2014 11:56
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beantwortung der Anfrage nach IFG Aktenzeichen 13IFG 02814 In 2014 NA 072
- Datum
- 8. Dezember 2014
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- WG: Vermittlung bei Anfrage "Einsicht der Verbalnoten die die Vereinbarungen aus dem G10 Gesetz beendet haben" [#7416]
- Datum
- 22. Dezember 2014 17:17
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Vielen Dank im Voraus.