1. Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Anfrage an:
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Die zum Zeitpunkt des ersten Erörterungstermins am 11.09.2012 zur Erörterung der Braunkohlenpläne Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer und sächsischer Teil) vorliegende Planunterlagen.
Insbesondere den Umweltbericht und die FFH-Verträglichkeitsprüfungen/Vorprüfungen mit dem Stand dieses Termins.


Korrespondenz

Von
Leonhard Lenz
Betreff
1. Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd [#148230]
Datum
3. Juni 2019 12:25
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die zum Zeitpunkt des ersten Erörterungstermins am 11.09.2012 zur Erörterung der Braunkohlenpläne Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer und sächsischer Teil) vorliegende Planunterlagen. Insbesondere den Umweltbericht und die FFH-Verträglichkeitsprüfungen/Vorprüfungen mit dem Stand dieses Termins.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz
  1. 1 Monat, 2 Wochen her3. Juni 2019 12:25: Leonhard Lenz hat eine Nachricht an Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung gesendet.
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
1. Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd [#148230]
Datum
12. Juni 2019 11:26
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Lenz, zu Ihrem unten anhängenden Antrag teile ich mit, dass die Originalakten derzeit dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vorliegen. Ich kann Ihnen derzeit lediglich Einsicht in Kopien der Verwaltungsvorgänge gewähren. Eine Anfertigung von Kopien und deren Übersendung ist wegen des damit verbunden unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes leider nicht möglich. Ich biete Ihnen schlage Ihnen als Termin für die Akteneinsicht in die Kopien der Verwaltungsvorgänge den 01. Juli 2019 ab 10:00 Uhr bis maximal 15:30 Uhr an unserem Dienstsitz Cottbus (Anschrift siehe Signatur unten) vor. Gerne können Sie auch einen anderen Termin nach dem 01.07.2019 vorschlagen. Ich bitte um Terminbestätigung oder sonstige Rückmeldung bis zum 19.06.2019 - Danke! Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her12. Juni 2019 13:48: Nachricht von Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erhalten.
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: 1. Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd [#148230]
Datum
12. Juni 2019 15:28
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort, wenn die Unterlagen nicht in digitaler Form vorliegen, ist der Aufwand auch für mich leider zu hoch. Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 148230 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat, 1 Woche her12. Juni 2019 15:28: Leonhard Lenz hat eine Nachricht an Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung gesendet.
  2. 1 Monat, 1 Woche her12. Juni 2019 15:43: Leonhard Lenz hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
AW: 1. Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd [#148230]
Datum
13. Juni 2019 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Lenz, leider liegen die Akten nicht in digitalisierter Form vor und können auch nicht in einem absehbaren Zeitraum digitalisiert werden. Sofern zu einem späteren Zeitpunkt eine Akteneinsicht bei uns erwünscht ist, sprechen Sie uns gerne wieder an. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her13. Juni 2019 09:38: Nachricht von Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erhalten.
  2. 1 Monat her13. Juni 2019 10:25: Leonhard Lenz hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.