3D erfasste Tatorte bis 2016

Anfrage an:
Bayerisches Landeskriminalamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage
Eine maschinenlesbare Liste (z.B. als Excel oder CSV) der bis Ende 2016 durch 3D Modelle erfassten Tatorte (Art, Lage, Erfassungsjahr und ggf. Erfassungsmonat).

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
3D erfasste Tatorte bis 2016 [#20158]
Datum
2. Februar 2017 14:53
An
Bayerisches Landeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine maschinenlesbare Liste (z.B. als Excel oder CSV) der bis Ende 2016 durch 3D Modelle erfassten Tatorte (Art, Lage, Erfassungsjahr und ggf. Erfassungsmonat).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 9 Monate, 3 Wochen her2. Februar 2017 14:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bayerisches Landeskriminalamt gesendet.
Von
Bayerisches Landeskriminalamt
Betreff
AW: 3D erfasste Tatorte bis 2016 [#20158]
Datum
17. Februar 2017 06:34
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in nach unserer Rechtsauffassung bestehen weder die von Ihnen geltend gemachten Auskunftsansprüche, noch sind darüber hinaus solche ersichtlich, die Ihr Begehren stützen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 1 Woche her17. Februar 2017 06:35: E-Mail von Bayerisches Landeskriminalamt erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: 3D erfasste Tatorte bis 2016 [#20158]
Datum
17. Februar 2017 12:44
An
Bayerisches Landeskriminalamt

Sehr geehrt << Anrede >> woran machen Sie ihre Rechtsauffassung fest und auf welche Annahmen stützen Sie das Nichtvorhandensein der Auskunftsansprüche? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20158 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 9 Monate, 1 Woche her17. Februar 2017 12:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bayerisches Landeskriminalamt gesendet.
Von
Bayerisches Landeskriminalamt
Betreff
3D erfasste Tatorte bis 2016 [#20158]
Datum
21. Februar 2017 08:33
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in die von Ihnen geltend gemachten Ansprüche sind tatbestandlich nicht einschlägig, sondern gehen sämtlich an der Sache vorbei und sind daher nicht geeignet, die von Ihnen begehrte Auskunft zu stützen. Im Übrigen sind wir nicht verpflichtet, Ihnen weitere Rechtsauskunft zu geben. Bitte sehen Sie daher von weiteren diesbezüglichen Anfragen ab. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate her21. Februar 2017 08:35: E-Mail von Bayerisches Landeskriminalamt erhalten.
  2. 9 Monate her23. Februar 2017 21:10: Bayerisches Landeskriminalamt weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/a.