5. Sitzung des Beratungsgremiums beim Bundesarchiv

Anfrage an: Bundesarchiv

Analog zu den vorherigen Anfragen:
Tagesordnung und Protokoll samt Anhängen der 5. Sitzung des Beratungsgremiums in digitaler Form.
Bitte übermitteln Sie die Tagesordnung vorab, also bevor das Protokoll offiziell freigegeben wurde.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. September 2023
  • Frist
    17. Oktober 2023
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Analog zu den vorherigen Anfragen: T…
An Bundesarchiv Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
5. Sitzung des Beratungsgremiums beim Bundesarchiv [#288286]
Datum
14. September 2023 19:05
An
Bundesarchiv
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Analog zu den vorherigen Anfragen: Tagesordnung und Protokoll samt Anhängen der 5. Sitzung des Beratungsgremiums in digitaler Form. Bitte übermitteln Sie die Tagesordnung vorab, also bevor das Protokoll offiziell freigegeben wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288286 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288286/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14.09.2023, in der Sie auf Grundlage des…
Von
Bundesarchiv
Betreff
5. Sitzung des Beratungsgremiums beim Bundesarchiv [#288286]
Datum
18. September 2023 15:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14.09.2023, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) Zugang zu Tagesordnung und Protokoll samt Anhängen der 5. Sitzung des Beratungsgremiums in digitaler Form begehren. Ihr Antrag ist am 14.09.2023 beim Bundesarchiv eingegangen und wird von dem für IFG-Fragen federführenden Referat Z I.5 unter dem Aktenzeichen 04711#0001#0062 bearbeitet. Das Bundesarchiv ist bemüht, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter https://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/BJNR000600006.html einsehen können. Mit freundlichen Grüßen
Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 14.09.2023. Auf Grund interner …
Von
Bundesarchiv
Betreff
5. Sitzung des Beratungsgremiums beim Bundesarchiv [#288286]
Datum
20. Oktober 2023 15:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 14.09.2023. Auf Grund interner Prüf- und Abstimmungsarbeiten wird sich die Beantwortung noch etwas verzögern. Insoweit kann die Monatsfrist nicht eingehalten werden. Sie erhalten spätestens bis Mitte November eine Antwort. Ich bitte Sie hier um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 14.09.2023 sowie die Zwischennac…
Von
Bundesarchiv
Betreff
5. Sitzung des Beratungsgremiums beim Bundesarchiv [#288286]
Datum
20. November 2023 13:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 14.09.2023 sowie die Zwischennachricht vom 20.10.2023. Ihre Anfrage wurde bearbeitet. Sie erhalten zeitnah eine Antwort mit der Post. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesarchiv
Anfrage wurde abgelehnt, da "die Informationen in den Protokollen des Beratungsgremiums [] der Geheimhaltungs…
Von
Bundesarchiv
Via
Briefpost
Betreff
Datum
20. November 2023
Status
Warte auf Antwort
Anfrage wurde abgelehnt, da "die Informationen in den Protokollen des Beratungsgremiums [] der Geheimhaltungspflicht des § 39 Abs. 3 StUG [unterliegen]".