5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen?

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

5 Heron TP Drohnen werden für 900 Mio. geleast - das sind 180 Mio je Drohne!
Eine Drohne CH-5 Rainbow kostet lt. Stern nur 8 Mio - also könnte man über << Adresse entfernt >>0 Dieser Drohnen kaufen! Bitte erklären Sie wieso das Verteidigungsministerium so mit Steuergeldern umgeht.


Korrespondenz

Von
Werner Zikeli
Betreff
5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen? [#34645]
Datum
13. November 2018 16:48
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 5 Heron TP Drohnen werden für 900 Mio. geleast - das sind 180 Mio je Drohne! Eine Drohne CH-5 Rainbow kostet lt. Stern nur 8 Mio - also könnte man über << Adresse entfernt >>0 Dieser Drohnen kaufen! Bitte erklären Sie wieso das Verteidigungsministerium so mit Steuergeldern umgeht. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § << Adresse entfernt >> IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
2. Versuch: 5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen? [#34645]
Datum
20. November 2018 08:13
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-902 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 13.11.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Zikeli, zunächst bestätige ich den Eingang Ihres Antrags vom 13. November 2018. Mit Ihrer Fragestellung begehren Sie eine erklärende Stellungnahme zu einem von Ihnen dargestellten Sachverhalt. Derartige Fragen unterfallen nicht dem Anwendungsbereich des IFG, das den Zugang zu (bereits vorhandenen) amtlichen Informationen regelt. Ich habe Ihren Antrag jedoch als Bürgeranfrage gewertet und ihn der im Bundesministerium der Verteidigung für den Bürgerdialog zuständigen Stelle mit der Bitte um weitere Bearbeitung zugeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: 2. Versuch: 5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen? [#34645]
Datum
15. Dezember 2018 08:37
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen?“ vom 13.11.2018 (#34645) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: 2. Versuch: 5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen? [#34645]
Datum
15. Dezember 2018 08:37
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen?“ vom 13.11.2018 (#34645) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: 5 Stück Heron TP Drohnen für 900 Mio. €uro leasen? [#34645]
Datum
17. Dezember 2018 10:02
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-902 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 13.11.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-902 vom 20.11.2018 3. Ihre Nachfrage zum Bearbeitungsstand vom 15.12.2018 (über die Internetseite "FragDenStaat.de [#34645]" - s.u.) Sehr geehrter Herr Zikeli, mit Ihrer E-Mail vom 15. Dezember 2018 (Bezug 3.) haben Sie darum gebeten, Sie über den Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage vom 13. November 2018 zu informieren. Hierzu darf ich auf meine Antwort vom 20. November 2018 (Bezug 2.) verweisen, mit welcher ich Sie unter den dort dargelegten Gründen darüber unterrichtet habe, dass Ihr Antrag als Bürgeranfrage gewertet wurde. Zudem mache ich darauf aufmerksam, dass die in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannte Monatsfrist für Bürgeranfragen keine Anwendung findet. Gleichwohl werde ich Ihre Nachfrage ebenfalls der im Bundesministerium der Verteidigung für den Bürgerdialog zuständigen Stelle mit der Bitte um Beantwortung zuleiten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antw.: Heron TP Drohnen
Datum
21. Dezember 2018 12:59

Ihre Anfrage vom 13. November 2018 Sehr geehrter Herr Zikeli, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium der Verteidigung. Der Bereich Bürgerdialog im Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr wurde gebeten, sich Ihres Anliegens anzunehmen und Ihnen zu antworten. Wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, ist Ihre Anfrage nicht als IFG-Anfrage bewertet. Wir als Bürgerdialog sind ebenfalls bemüht, Anfragen zeitnah zu beantworten, kommen aber aufgrund einer Vielzahl anderer Anfragen erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis. Wir können nachvollziehen, dass Sie 900 Millionen Euro Gesamtsumme für das Heron TP-Programm als sehr viel Geld empfinden. Allerdings enthält der Gesamtetat nicht nur die Drohnen sondern viele weitere Kosten. Neben der Miete für die fünf Drohnen werden auch Bodenstationen und Simulatoren beschafft. Außerdem entstehen laufende Kosten für die Stationierung, die technische Wartung, den laufenden Betrieb der Geräte, Stationen und Simulatoren sowie die infrastrukturelle Vorbereitung und der Betrieb der Ausbildungsanlage während der Nutzungsdauer. Abschließend kommt ein nicht unerheblicher Teil an Ausbildungskosten für die Piloten hinzu. In dieser Gesamtbetrachtung sind 900 Millionen Euro immer noch viel Geld, welches sich aber relativiert, betrachtet man den großen Umfang an Spitzentechnologie sowie Service und Leistung der alle geforderten NATO-Standards erfüllenden Heron TP betrachtet. Zusätzliche Informationen zur Heron TP finden Sie auf unserer Internetseite: http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwd… Wir verbleiben mit freundlichen Grüßen,
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: Antw.: Heron TP Drohnen [#34645]
Datum
20. Januar 2019 00:45
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, die von Ihnen erhalten Antwort ist mehr als fragwürdig. Ich habe die gleiche Frage bereits an die einzelnden Parteien des Bundestages gestellt. Eine Summe von 900 Mio. für 5 Jahre Leasing von 5 Drohnen ist grotesk, wenn ich die gleiche Technologie in China für 5x6 Mio. also für 30 Mio. (5 Stück) kaufen kann dann ist Ihre Aussage bezüglich Ausbildung und erweiterte Kosten (Wartung) geradezu lächerlich. Es handelt sich also um eine verdeckte Zahlung an die Israelische Luftwaffe dann genaugenommen kaufen wir nicht etwas sondern mieten für 5 Jahre eine Leistung. Da wir bereits Heron Drohnen in Afghanistan gemietet haben stellt sich also die Frage - wozu diese Leasingaktion für 900 Mio. ?? Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli ... Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: Antw.: Heron TP Drohnen [#34645]
Datum
20. Januar 2019 13:58
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antwort auf meine Frage war mehr als dürftig und nicht wirklich stichhaltig. Nach 40.000 h Stunden die unsere Soldaten bereits in Masar-i-Scharif mit den Drohnen (20<< Adresse entfernt >>-2018) Erfahrungen haben ist der Betrag von 900 Mio. für 5 Jahre Leasing von 5 Heron nicht zu erklären. Es wurde bereits eine Verlängerung der Heron Einsätze für Afghanistan und Mali im Dez. 2017 für 68 Mio. €uro vereinbart. Der erste Vertrag hatte bereits 1<< Adresse entfernt >> Mio. gekostet ( 3 Stück 20<< Adresse entfernt >>-2012) Es fehlen die Zahlen von 2012 bis 2018 aber wenn man das hochrechnet so haben wir (Deutschland) für die (gemieteten) Heron mehr Geld ausgegeben als für die gesamte Entwicklung der eigenen Drohnen. Mit 500 Mio. können wir in Europa selbst ein vergleichbares System (Drohne wie MALE PRAS) entwickeln. Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: Antw.: Heron TP Drohnen [#34645]
Datum
20. Januar 2019 14:00
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antwort auf meine Frage war mehr als dürftig und nicht wirklich stichhaltig. Nach 40.000 h Stunden die unsere Soldaten bereits in Masar-i-Scharif mit den Drohnen (20<< Adresse entfernt >>-2018) Erfahrungen haben ist der Betrag von 900 Mio. für 5 Jahre Leasing von 5 Heron nicht zu erklären. Es wurde bereits eine Verlängerung der Heron Einsätze für Afghanistan und Mali im Dez. 2017 für 68 Mio. €uro vereinbart. Der erste Vertrag hatte bereits 1<< Adresse entfernt >> Mio. gekostet ( 3 Stück 20<< Adresse entfernt >>-2012) Es fehlen die Zahlen von 2012 bis 2018 aber wenn man das hochrechnet so haben wir (Deutschland) für die (gemieteten) Heron mehr Geld ausgegeben als für die gesamte Entwicklung der eigenen Drohnen. Mit 500 Mio. können wir in Europa selbst ein vergleichbares System (Drohne wie MALE PRAS) entwickeln. Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Werner Zikeli
Betreff
AW: Antw.: Heron TP Drohnen [#34645]
Datum
1. Juni 2019 16:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> Da sie 900 Mio. €uro für 5 Drohnen - 9 Jahres Leasing und 60 Besatzungen 8 Wochen Ausbildung bezahlen ist Ihnen sicherlich aufgefallen, daß hier ein Rechenfehler vorliegt. Eine Heron TP Drohne kostet max. 20 Mio. wenn Sie diese kaufen.. Bei 5 x 20 sind das << Adresse entfernt >>0 Mio. Die Ausbildung kostet je Besatzung weitere 15.000,- x 60 also mit Reisespesen ca. 1.0 Mio. Frage wofür bezahlen Sie die weiteren 800 Mio. da sie die Drohnen ja nur leasen obwohl Sie diese auch gleich kaufen können für << Adresse entfernt >>0 Mio: ? ... Mit freundlichen Grüßen Werner Zikeli Anfragenr: 34645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Werner Zikeli << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>