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6. Verordnung zur Änderung der VersMedV

eine Kopie des Referentenentwurfs der 6. Verordnung zur Änderung der VersMedV.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. September 2015
  • Frist
    27. Oktober 2015
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Kopie des…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
6. Verordnung zur Änderung der VersMedV [#11422]
Datum
25. September 2015 11:37
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Kopie des Referentenentwurfs der 6. Verordnung zur Änderung der VersMedV.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Der Umfang dessen, was das BMAS an mich geschickt hat, überschreitet die Möglichkeiten meines Internetanschlusses …
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Via
Briefpost
Betreff
Datum
28. September 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Umfang dessen, was das BMAS an mich geschickt hat, überschreitet die Möglichkeiten meines Internetanschlusses um weiten. Wenn jemand Interesse daran hat, bitte kurz melden, kann es auf Wunsch per Mail schicken.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BMAS/Referat V a 2 Bonn, den 28. September 2015 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vo…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Eingangsbestätigung zu Ihrer Frage nach dem Referentenentwurf zur 6. Verordnung zur Änderung der VersMedV
Datum
28. September 2015 09:59
Status
Warte auf Antwort
BMAS/Referat V a 2 Bonn, den 28. September 2015 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. September 2015. Die Angelegenheit wird geprüft. Sie erhalten zu gegebener Zeit Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die rasche Beantwortung meiner Anfrage. Ich habe Ihren positi…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Eingangsbestätigung zu Ihrer Frage nach dem Referentenentwurf zur 6. Verordnung zur Änderung der VersMedV [#11422]
Datum
29. September 2015 15:02
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die rasche Beantwortung meiner Anfrage. Ich habe Ihren positiven Bescheid heute erhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11422 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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