900 Millionen für den Radverkehr - Quellen?

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine detailierte Berechnung zur Zahl "900 Millionen € bis 2023".
Quelle: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Dossi…

Dieser Zahl liegt sicherlich eine grobe Rechnung anhand des neuen Haushaltes 2020 vor (der noch beschlossen werden muss). Ich würde gerne eine genaue und nachvollziehbare Rechnung zur Zahl sehen, die sich auf existierenden Haushaltspositionen im Haushaltsentwurf begründet. Falls das nicht möglich ist, zumindest eine Quellenangabe zu dieser Zahl.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
900 Millionen für den Radverkehr - Quellen? [#168670]
Datum
16. Oktober 2019 09:33
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine detailierte Berechnung zur Zahl "900 Millionen € bis 2023". Quelle: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Dossier/Radverkehr/radverkehr.html Dieser Zahl liegt sicherlich eine grobe Rechnung anhand des neuen Haushaltes 2020 vor (der noch beschlossen werden muss). Ich würde gerne eine genaue und nachvollziehbare Rechnung zur Zahl sehen, die sich auf existierenden Haushaltspositionen im Haushaltsentwurf begründet. Falls das nicht möglich ist, zumindest eine Quellenangabe zu dieser Zahl.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur per Briefpost
Betreff
AW: Millionen für den Radverkehr - Quellen? [#168670]
Datum
17. Oktober 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
brief.pdf brief.pdf   38,1 KB öffentlich

Sehr geehrteAntragsteller/in die Bundesregierung hat zum Klimaschutzgesetz beschlossen, 900 Mio. € zusätzlich für den Radverkehr in den Jahren 2020 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Im entsprechenden Ergänzungshaushalt gliedern sich die Mittel wie folgt auf: [cid:image001.png@01D584D3.744459A0] Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Millionen für den Radverkehr - Quellen? [#168670]
Datum
18. Oktober 2019 09:38
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke sehr für die Antwort. Können Sie mir das Quellendokument verlinken/zusenden? Ich finde die Zahlen - aber auch die Haushalts-Unterpunkte wie "Radschnellwege" im Ergänzungshaushalt nicht wieder. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
AW: Millionen für den Radverkehr - Quellen? [#168670]
Datum
18. Oktober 2019 10:12

Sehr geehrteAntragsteller/in verlinkt werden kann es nicht, weil sich im jährlichen Haushalt auch nur die Zahlen des entsprechenden Jahres plus sogenannte Verpflichtungsermächtigungen finden. Der aktuelle Haushaltsentwurf wird auf der Basis der Entscheidungen zum Klimaschutz gerade aktualisiert, so dass sich danach aus den Kassenmitteln und den Verpflichtungsermächtigungen dann auch besser das Gesamtbudget ablesen lassen wird. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Millionen für den Radverkehr - Quellen? [#168670]
Datum
18. Oktober 2019 10:25
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für die sehr schnelle Beantwortung meiner Anfragen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>