A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“

A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“

Ich bitte höflich um die Übersendung der im Betreff genannten Vorschrift nebst eventueller Anlagen. Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. November 2018
  • Frist
    8. Dezember 2018
  • 0 Follower:innen
Philipp Walther
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: A1-831/0-4000 „W…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Philipp Walther
Betreff
A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ [#34423]
Datum
6. November 2018 18:32
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ Ich bitte höflich um die Übersendung der im Betreff genannten Vorschrift nebst eventueller Anlagen. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philipp Walther <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Philipp Walther
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-879 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.11.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ [#34423]
Datum
8. November 2018 16:41
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-879 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 06.11.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Walther, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 6. November 2018 (s.u.). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-879 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-897 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.11.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ [#34423]
Datum
13. November 2018 09:31
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-897 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.11.2018 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-879 vom 08.11.2018 Sehr geehrter Herr Walther, mit E-Mail vom 8. November 2018 (Bezug 2.) hatte ich den Eingang Ihrer o.g. IFG-Anfrage bestätigt. Das Ihnen dabei mitgeteilte Aktenzeichen (Az) ist allerdings unzutreffend. Ihr Antrag wird hier unter dem Az 39-22-17/- 897 bearbeitet. Für mein Versehen bitte ich um Nachsicht. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-897 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.11.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
2. Versuch: A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ [#34423]
Datum
20. November 2018 08:08
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-897 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 06.11.2018 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-897 vom 13.11.2018 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrter Herr Walther, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 6. November 2018 hatten Sie darum gebeten, Ihnen die Regelung "A1-831/0-4000 Wehrmedizinische Begutachtung" zu übersenden. Die erbetene Zentralvorschrift füge ich nachstehend als Dateianhang bei: Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Philipp Walther
Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für das zeitnahe Zurverfügungstellen der erbetenen Zent…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Philipp Walther
Betreff
AW: 2. Versuch: A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“ [#34423]
Datum
21. November 2018 08:11
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für das zeitnahe Zurverfügungstellen der erbetenen Zentralvorschrift. Sie haben mir damit sehr weitergeholfen. ... Mit freundlichen Grüßen Philipp Walther Anfragenr: 34423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Philipp Walther