A63: Ausbau PWC Donnersberg

Für die beiden PWC-Anlagen Donnersberg Ost und West bei Steinbach (A63) liegt seit einiger Zeit ein Planfeststellungsbeschluss vor.

In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Warum wurde das Projekt bislang noch nicht umgesetzt? Welche Gründe gibt es für die zeitliche Verzögerung des Ausbaus? Auf der A63 gibt es entlang der gesamten Strecke zwischen Kaiserslautern und Mainz keinen größeren Rastplatz. Daher werden LKW-Stellplätze und eine weitere PWC-Anlage dringend benötigt.

2. Wie sieht der Zeitplan zur Umsetzung dieses Projektes aus?

3. Auf der Internetseite der Autobahn GmbH taucht der Ausbau der PWC-Anlagen Donnersberg Ost und West nicht in der Projektauflistung auf (https://www.autobahn.de/west/projekte). Welchen Hintergrund hat die fehlende Auflistung und ist eine Auflistung des Projekts auf der Internetseite geplant?

Vielen Dank im Voraus.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Mai 2022
  • Frist
    8. Juni 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die beiden PW…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
A63: Ausbau PWC Donnersberg [#248394]
Datum
5. Mai 2022 23:13
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Für die beiden PWC-Anlagen Donnersberg Ost und West bei Steinbach (A63) liegt seit einiger Zeit ein Planfeststellungsbeschluss vor. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Warum wurde das Projekt bislang noch nicht umgesetzt? Welche Gründe gibt es für die zeitliche Verzögerung des Ausbaus? Auf der A63 gibt es entlang der gesamten Strecke zwischen Kaiserslautern und Mainz keinen größeren Rastplatz. Daher werden LKW-Stellplätze und eine weitere PWC-Anlage dringend benötigt. 2. Wie sieht der Zeitplan zur Umsetzung dieses Projektes aus? 3. Auf der Internetseite der Autobahn GmbH taucht der Ausbau der PWC-Anlagen Donnersberg Ost und West nicht in der Projektauflistung auf (https://www.autobahn.de/west/projekte). Welchen Hintergrund hat die fehlende Auflistung und ist eine Auflistung des Projekts auf der Internetseite geplant? Vielen Dank im Voraus.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248394 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248394/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen Ihnen den Erhalt Ihrer E-Mail zu oben genannten Sachverhal…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
A63: Ausbau PWC Donnersberg [#248394]
Datum
11. Mai 2022 08:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen Ihnen den Erhalt Ihrer E-Mail zu oben genannten Sachverhalt. Der Vorgang befindet sich aktuell in Bearbeitung. Ihre Ansprechpartnerin in dieser Angelegenheit ist: Frau Claudia Haber <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> 02602 924-284 Mit freundlichen Grüßen

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Die Autobahn GmbH des Bundes
Guten Tag Herr << Antragsteller:in >>, Ihren Antrag unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgeset…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
A63: Ausbau PWC Donnersberg [#248394]
Datum
27. Mai 2022 09:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag Herr << Antragsteller:in >>, Ihren Antrag unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) werte ich als eine auf Sachauskunft gerichtete Bürgeranfrage, die im Folgenden beantwortet wird. Sofern sie dies wünschen, erhalten Sie aber auch gerne einen förmlichen, unter Umständen kostenpflichtigen Bescheid nach dem IFG, der auch die Möglichkeit eröffnet, Rechtsmittel einzulegen: 1. Warum wurde das Projekt bislang noch nicht umgesetzt? Welche Gründe gibt es für die zeitliche Verzögerung des Ausbaus? Auf der A63 gibt es entlang der gesamten Strecke zwischen Kaiserslautern und Mainz keinen größeren Rastplatz. Daher werden LKW-Stellplätze und eine weitere PWC-Anlage dringend benötigt. Es ist richtig, dass der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Die Ausführungsplanung wurde bisher aber aufgrund anderer dringenderer Projekte nicht beauftragt. Derzeit haben wichtige Instandsetzungsmaßnahmen an Brücken Vorrang. 2. Wie sieht der Zeitplan zur Umsetzung dieses Projektes aus? Nach derzeitigem Stand ist vorgesehen die Ausführungsplanung im Sommer/ Herbst 2022 auszuschreiben. Der Bau ist für 2025 vorgesehen. 3. Auf der Internetseite der Autobahn GmbH taucht der Ausbau der PWC-Anlagen Donnersberg Ost und West nicht in der Projektauflistung auf. Welchen Hintergrund hat die fehlende Auflistung und ist eine Auflistung des Projekts auf der Internetseite geplant? Seitens der Stabsstelle Unternehmenskommunikation wird diese Internetseite gepflegt. Auf der Website der Autobahn handelt es sich nicht um eine vollständige Auflistung aller laufender Projekte. Die Mehrzahl der dort im Moment aufgeführten Projekte befinden sich bereits in der Umsetzung. Wir fokussieren uns im Web auf Maßnahmen, die verstärkt im öffentlichen Fokus sind und die sich im Bau befinden. Künftig planen wir, das Informationsangebot zu erweitern. Grundsätzlich steht allen Interessierten die Möglichkeit offen, uns ihre Fragen zu laufenden Baumaßnahmen oder künftigen Bauvorhaben zu stellen. Deshalb haben wir auf unserer Seite https://deu01.safelinks.protection.ou... und unter https://deu01.safelinks.protection.ou... Kontaktformulare und beantworten jede Zuschrift. Diese Auskunft ist gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen