Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Feuerwehr

Anfrage an: Berliner Feuerwehr

1. Über wie viele Einsatzfahrzeuge verfügt die Berliner Feuerwehr derzeit (Stand Mai 2022; bitte nach verschiedenen Einsatzfahrzeugtypen differenzieren nach u.a. Löschstaffel- und Löschgruppenfahrzeugen, Einsatzleitfahrzeuge, Funkdienst-, Kommando- und Mannschaftstransportwagen, Rettungswagen und andere Fahrzeuge)?

2. Wie viele der Einsatzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr verfügen derzeit (Stand Mai 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp - vgl. Frage 1 - sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch darstellen)?

Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2022
  • Frist
    21. Juni 2022
  • Kosten dieser Information:
    36,72 Euro
  • Ein:e Follower:in
Christian Storch
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Berliner Feuerwehr Details
Von
Christian Storch
Betreff
Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Feuerwehr [#249261]
Datum
17. Mai 2022 09:36
An
Berliner Feuerwehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Über wie viele Einsatzfahrzeuge verfügt die Berliner Feuerwehr derzeit (Stand Mai 2022; bitte nach verschiedenen Einsatzfahrzeugtypen differenzieren nach u.a. Löschstaffel- und Löschgruppenfahrzeugen, Einsatzleitfahrzeuge, Funkdienst-, Kommando- und Mannschaftstransportwagen, Rettungswagen und andere Fahrzeuge)? 2. Wie viele der Einsatzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr verfügen derzeit (Stand Mai 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp - vgl. Frage 1 - sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch darstellen)? Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Storch Anfragenr: 249261 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249261/ Postanschrift Christian Storch << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Storch
Berliner Feuerwehr
Sehr geehrter Herr Storch, vielen Dank für Ihre Mail. Vorab baten Sie um Mitteilung der voraussichtlichen Koste…
Von
Berliner Feuerwehr
Betreff
AW: (EXTERN) Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Feuerwehr [#249261]
Datum
18. Mai 2022 11:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Storch, vielen Dank für Ihre Mail. Vorab baten Sie um Mitteilung der voraussichtlichen Kosten für die Auskunft. Akteneinsicht und Aktenauskunft sind gemäß § 16 Satz 1 IFG gebührenpflichtig. Die Gebühren für Amtshandlungen nach dem IFG bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge (GebBeitrG) i.V.m. § 1 Abs. 1 der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) und der Tarifstelle 1004 a), Nr. 2 des Gebührenverzeichnisses. Nach dieser Tarifstelle müssen Gebühren zwischen 5 und 100 Euro erhoben werden. Die erbetenen Daten werden im Fachbereich Fahrzeuge und Geräte der Berliner Feuerwehr vorgehalten. Das bedeutet, ein Mitarbeiter des gehobenen Dienstes wird mit der Bearbeitung Ihres Antrags beschäftigt sein. Als Kalkulationsgrundlage für die Gebührenermittlung nach dem Verwaltungsaufwand dienen die durch die Senatsverwaltung für Finanzen ermittelten Stundensätze. Danach werden für einen Mitarbeitenden im gehobenen Dienst 73,45 Euro pro Stunde angesetzt. Nach einer ersten Voreinschätzung des Fachbereiches wird eine Bearbeitungszeit von ca. 30 Minuten im gehobenen Dienst erforderlich sein. Damit wären Gebühren in Höhe von 36,73 Euro, von Ihnen zu entrichten. Ich bitte Sie um kurze Mitteilung per Mail, ob Sie an Ihrem Auskunftsersuchen festhalten und falls ja, um Erklärung der Gebührenübernahme. Sollte ich bis zum 10. Juni 2022 keine Antwort von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag erledigt hat und schließe den Vorgang hier ab. Mit freundlichen Grüßen
Christian Storch
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht und die Bestätigung des Eingangs…
An Berliner Feuerwehr Details
Von
Christian Storch
Betreff
AW: (EXTERN) Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Feuerwehr [#249261]
Datum
19. Mai 2022 22:03
An
Berliner Feuerwehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Nachricht und die Bestätigung des Eingangs meines IFG-Antrages. Ich erhalte meinen IFG-Antrag in vollem Umfang aufrecht. Sie führen selbst aus, dass sie erbetenen Daten im Fachbereich Fahrzeuge und Geräte der Berliner Feuerwehr vorgehalten werden. Wieso für vorgehaltene Daten ein Verwaltungsaufwand von 30 Minuten entstehen soll, erschließt sich nicht. Sicher lässt sich eine entsprechende Exeltabelle auch in 15 Minuten zusammenstellen. Ich bin dennoch grundsätzlich bereit die Kosten für die Auskunft zu tragen. Mit freundlichen Grüßen Christian Storch Anfragenr: 249261 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Berliner Feuerwehr
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Von
Berliner Feuerwehr
Betreff
Betreff versteckt
Datum
19. Mai 2022 22:03
Status
Warte auf Antwort

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