Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)

1. Über wie viele Fahrzeuge verfügen die Berliner Stadtreinigungsbetriebe AöR (kurz BSR) und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an denen sie beteiligt ist (RB Berlin Recycling GmbH, FBS Fuhrpark Business Service GmbH, BSR Südkreuz Entwicklungsgesellschaft mbH, BSR Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. Immobilien KG, BSR-Investitions- und Umwelttechnologi8egesellschaft mbH, Nochmall GmbH, GBAV Gesellschaft für Boden- und Abfallverwertung mbH, MPS Betriebsführungsgesellschaft mbH, SBB Entsorgungswirtschaft GmbH, BRAL Reststoff-Bearbeitungs GmbH, WUIB Wertstoff-Union Berlin GmbH, DWG Deutsche Wertstoff GmbH, WEA Berlin Pankow GmbH) derzeit (Stand Juni 2022; bitte nach verschiedenen Fahrzeugtypen differenzieren)?

2. Wie viele der Fahrzeuge der BSR und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an denen sie beteiligt ist (bitte entsprechend Frage 1 auflisten) verfügen derzeit (Stand Juni 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch für BSR sowie alle verbundenen Unternehmen und Unternehmen an denen die BSR beteiligt ist darstellen) und wann wurden diese jeweils eingebaut/nachgerüstet (bitte das Jahr angeben)?

Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. Juni 2022
  • Frist
    9. Juli 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) [#250751]
Datum
7. Juni 2022 07:06
An
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Über wie viele Fahrzeuge verfügen die Berliner Stadtreinigungsbetriebe AöR (kurz BSR) und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an denen sie beteiligt ist (RB Berlin Recycling GmbH, FBS Fuhrpark Business Service GmbH, BSR Südkreuz Entwicklungsgesellschaft mbH, BSR Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. Immobilien KG, BSR-Investitions- und Umwelttechnologi8egesellschaft mbH, Nochmall GmbH, GBAV Gesellschaft für Boden- und Abfallverwertung mbH, MPS Betriebsführungsgesellschaft mbH, SBB Entsorgungswirtschaft GmbH, BRAL Reststoff-Bearbeitungs GmbH, WUIB Wertstoff-Union Berlin GmbH, DWG Deutsche Wertstoff GmbH, WEA Berlin Pankow GmbH) derzeit (Stand Juni 2022; bitte nach verschiedenen Fahrzeugtypen differenzieren)? 2. Wie viele der Fahrzeuge der BSR und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an denen sie beteiligt ist (bitte entsprechend Frage 1 auflisten) verfügen derzeit (Stand Juni 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch für BSR sowie alle verbundenen Unternehmen und Unternehmen an denen die BSR beteiligt ist darstellen) und wann wurden diese jeweils eingebaut/nachgerüstet (bitte das Jahr angeben)? Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 250751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250751/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Sehr <Information-entfernt> in Vertretung für die Bearbeiterin Ihres nachstehenden Antrages vom 7. Juni 202…
Von
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Betreff
Antw: Wtrlt: Abbiegeassistenzsysteme der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) [#250751]
Datum
16. Juni 2022 18:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt> in Vertretung für die Bearbeiterin Ihres nachstehenden Antrages vom 7. Juni 2022 übersende ich Ihnen den Bescheid vom 14. Juni 2022. Mit freundlichen Grüßen