Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Duisburg Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Abbiegespiegel zum Schutz vor Radverkehr an Ampeln. [#231538]
Datum
22. Oktober 2021 15:57
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele Ampelspiegel gibt es insgesamt in Duisburg? 2. Wie viele davon wurden nach Unfällen mit Radfahrenden (tot/verletzt) angebracht? Mir reichen die reinen Zahlen ohne viele Worte. Erläuterung: Ampelspiegel sind Spiegel, die in immer mehr Städten zur besseren Sicherheit für den Radverkehr angebracht werden. z. B.: https://www.weser-kurier.de/stadt-delmenhorst/ampelspiegel-sollen-rad-und-autofahrern-das-leben-erleichtern-doc7e3dk0gyujnqpk11c8n Dabei helfen derartige Spiegel den Ausredewinkel (sogenannter "toter Winkel") vollständig erkennbar zu machen. Damit fällt bei Unfällen aufgrund von schlecht eingestellter fehlender Spiegel weg und die Sicherheit für Radfahrende wird erhöht.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 231538 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231538/ Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort

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Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort, derzeit sind in der Stadt Duisburg 11 Verkehrsspiegel montiert, die die Verkehrss…
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Betreff
WG: Abbiegespiegel zum Schutz vor Radverkehr an Ampeln. [#231538]
Datum
19. November 2021 17:08
Status
Anfrage abgeschlossen
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34,4 KB


Sehr geehrter Herr Scharfenort, derzeit sind in der Stadt Duisburg 11 Verkehrsspiegel montiert, die die Verkehrssicherheit geradeaus fahrender Radfahrender in Bezug auf rechts abbiegende LKW erhöhen. Ein weiterer Spiegel soll zeitnah installiert werden. Die Spiegel stehen nicht nur an signalisierten Kreuzungen oder Einmündungen und sind aufgrund der Sichtbeziehungen und des Spiegelformats i.d.R. nicht an Ampelmasten montiert. An 4 Stellen ereigneten sich vor der Installation eines Spiegels Unfälle. Trotz Verkehrsspiegeln können sich Unfälle mit Radfahrenden ereignen. Mit freundlichen Grüßen